Graf Maya · Ständerat · 2026-06-10

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen ebenfalls beantragen, hier der Minderheit und dem Bundesrat zu folgen und auf diese Einschränkung des Verbandsbeschwerderechtes zu verzichten, und zwar aus den drei folgenden Gründen und weil ich überzeugt bin, dass es gar nicht nötig ist.

Erstens haben die Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen in den vergangenen Jahren keine einzige Beschwerde gegen Stromleitungen eingelegt. Zweitens handelt es sich bei praktisch allen sechzehn Wasserkraftprojekten um bereits heute bestehende Anlagen, welche also schon ins Netz integriert sind. Es ist somit nicht absehbar, dass die Frage der Netze zu einer Verzögerung führen könnte. Drittens ist fragwürdig, ob es diesen Zusatz überhaupt noch braucht. Gemäss Artikel 9ater der Energieverordnung gehören zu den betroffenen sechzehn Speicherwasserkraftwerken auch die Anlagen und Installationen, die für deren Realisierung und Betrieb notwendig sind. Dies würde, so bin ich der Meinung, diese Leitungen bereits inkludieren. Ich zitiere Artikel 9ater, "Speicherwasserkraftwerke für den Zubau für die Stromproduktion im Winter": "Zu den Speicherwasserkraftwerken gehören auch Anlagen und Installationen, die für die Realisierung und den Betrieb der Speicherwasserkraftwerke nach Artikel 9a Absatz 3 StromVG notwendig sind."

Mein Fazit ist: Wir legiferieren hier erstens auf Vorrat. Das sollten wir vermeiden. Zweitens gefährden wir diese Vorlage, die wir doch dringend nötig haben, damit es ein "Netz-Express" bleibt.