Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2026-06-11

Wortprotokoll

Diese Motion Ihrer WBK möchte den Bundesrat beauftragen, im Rahmen der laufenden Revisionsarbeiten zum Humanforschungsgesetz das One-Stop-only-Prinzip einzuführen. Was ist damit gemeint? Damit ist gemeint, dass für unterschiedliche Bewilligungsschritte für das gleiche Forschungsprojekt die Projekteingabe an einem Ort getätigt werden kann.

Ihre Kommission hat sich ja an verschiedenen Sitzungen und auch in Anhörungen mit dem ganzen Themenkomplex "Klinische Studien" ausgiebig beschäftigt und auch verschiedene Massnahmen auf den Weg geschickt, welche auch Anreize schaffen können, klinische Studien in der Schweiz zu fördern. Die Motion 26.3007, "Schaffung von Anreizen für die Durchführung von klinischen Studien in der Schweiz und Gebührenerlass für nicht kommerzielle klinische Studien", haben wir am 5.[NB]März 2026 bereits angenommen und in Richtung Nationalrat geschickt. Letzte Woche haben wir die Motion 26.3510 zum gleichen Thema angenommen, die von Kollegin Gmür vertreten wurde. In dieser Motion ging es darum, die Teilnahme von Patientinnen und Patienten an klinischen Studien zu fördern und zu vereinfachen. Das war auch ein Element.

Ein drittes Element ist dieses Einreicheportal. Dieses ist in den Anhörungen als mögliche Vereinfachung der Prozesse eingebracht worden. Es könnte auch Wartezeiten verkürzen. Auch seitens der Akteurinnen und Akteure wie Swissmedic haben wir eine gewisse Offenheit gegenüber einem solchen Einreicheportal gespürt und deshalb das Einreichen einer Kommissionsmotion mit 9 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.

Es ist klar, und es steht auch in der Antwort, dass nicht alle klinischen Studien Bewilligungen von Swissmedic oder von den Ethikkommissionen brauchen oder einen Eintrag benötigen. Es betrifft gemäss Antwort des Bundesrates nur 8 Prozent aller Studien, aber immerhin. Es ist auch wichtig, zu wissen, dass wir mit diesem Einreicheportal, diesem One-Stop-only-Prinzip, nicht bestehende Kompetenzen und Aufgaben verändern wollen. Wir wollen auch nicht in die dezentrale Struktur der Ethikkommissionen eingreifen, die sollen bestehen bleiben. Aber es soll in der nächsten Revision mit diesem One-Stop-only-Prinzip auf Grundlage der bestehenden Strukturen trotzdem eine Vereinfachung eingeführt werden.

Ich bitte Sie im Namen der Kommission, diese Motion anzunehmen.