Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-15

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Wismer-Felder, ich glaube, ich habe es schon gesagt: Wenn das Geschäft angenommen wird, müssen wir faktisch eine hypothetische Darstellung machen, was im Jahr 2040, 2045 oder vielleicht dann 2050 unterstützt werden muss. Ich sage Ihnen nochmals: Wir werden Anfang der 2030er-Jahre so oder so über ein neues Energiegesetz sprechen, weil die Beiträge bis 2035 limitiert sind. Das Jahr 2026 hat erst begonnen, bzw. wir befinden uns in der ersten Jahreshälfte; wir haben also noch fast zehn Jahre im Rahmen der bestehenden Förderung, die wir nicht infrage stellen und die wir nicht in Konkurrenz zu etwas anderem stellen wollen.

Wenn Sie möchten, dass wir jetzt hypothetisch etwas konstruieren, dann werden wir das natürlich tun. Aber es geht nicht darum, jetzt zu sagen, dass wir eine finanzielle Konkurrenz zu den Erneuerbaren vorsehen. Genau das will der Bundesrat nicht, und er wird das auch nicht mit diesem Auftrag tun. Er wird allenfalls hypothetisch sagen, was das dann in dieser Zeit für den Netzzuschlagsfonds für ein solches Projekt bedeutet. Aber Folgendes scheint mir wichtig zu sein: Es ist jetzt keine unmittelbare Konkurrenz zu den Erneuerbaren vorgesehen.