Zopfi Mathias · Ständerat · 2026-06-16

Wortprotokoll

Es wurde bereits angetönt, einerseits vom Chef VBS, andererseits auch von Kollegin Roth, dass hier zum Thema Minidrohnen eine Minderheit besteht. Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen, gemäss Bundesrat 70 Millionen Franken als Verpflichtungskredit für die Abwehr von Minidrohnen einzustellen; die Minderheit beantragt Ihnen, diese Position um 50 Millionen Franken auf 120 Millionen Franken zu erhöhen. Der entsprechende Antrag wurde in der Kommission insbesondere so begründet, dass es eine Kompensation des zweiten Minderheitsantrages sei, nämlich der Streichung der 50 Millionen Franken unter Buchstabe h zugunsten der Pistole[NB]26. Die beiden Anträge sind aber nicht direkt verbunden, Sie können also zu diesem Antrag Ja sagen, zum anderen Nein oder umgekehrt; Sie sehen auch, dass die beiden Minderheiten nicht ganz identisch sind.

Letztlich geht es hier darum, dass Sie entscheiden, ob Sie 50 Millionen Franken mehr einstellen wollen oder nicht. Das Thema Minidrohnen - das ist klar, und hier besteht Einigkeit -, das beschäftigt. Es ist wichtig, dass wir uns der betreffenden Bedrohung widmen, und insofern ist die ganze Kommission, glaube ich, einhellig der Meinung, dass es wichtig ist zu investieren. Es werden auch mehr Ausgaben auf uns zukommen; Herr Bundesrat Pfister hat es bereits angetönt. In diesem Bereich werden wahrscheinlich auch in den kommenden Jahren Investitionen notwendig sein.

Letztlich geht es darum, unsere Infrastruktur vor Angriffen durch Minidrohnen zu schützen. Ich habe vorhin auf den Iran-Konflikt Bezug genommen: Sie sehen dort, dass Sie eine solche Bedrohung auch mit geeigneten Mitteln abwehren müssen, sonst laufen Sie Gefahr, dass Sie eine nicht so teure Drohne mit einem sehr teuren Mittel abwehren, was nicht nur finanzpolitisch, sondern im Gesamtkontext der begrenzt vorhandenen Mittel eben auch sicherheitspolitisch keinen Sinn macht.

Ich kann Ihnen auch sagen, dass wir zu dieser Thematik in der Kommission unabhängig von der Armeebotschaft 2026 Anhörungen durchführten und uns informieren liessen, wie die Schweizer Drohnenindustrie in diesem Bereich vorwärtsmacht. Ich glaube, ich kann Ihnen im Namen der ganzen Kommission sagen, dass diese Anhörungen sehr beeindruckend waren. Uns ist sehr klar geworden, dass die Entwicklung hier extrem schnell vor sich geht und dass die Schweizer Industrie absolut auch eine Playerin in diesem Feld ist.

Weshalb lehnt jetzt aber die Kommissionsmehrheit diese Aufstockung um 50 Millionen Franken ab? Das hat einerseits mit der finanzpolitischen Disziplin zu tun. Bei dieser Erhöhung um 50 Millionen Franken sprechen wir nur über den Verpflichtungskredit. Sie kennen die Problematik: Wenn wir im Rahmen des Voranschlages die Mittel dafür nicht sprechen, dann produzieren wir einfach einen Überhang. Dieser Antrag würde also wahrscheinlich in der Konsequenz einfach dazu führen, dass der Überhang vergrössert würde. Andererseits geht die Kommissionsmehrheit wie auch der Bundesrat davon aus, dass der ursprüngliche Betrag reicht, um die betreffenden Fähigkeiten aufzubauen, und sie müssen auch aufgebaut werden. Wie aber auch bei anderen Armeen brauche es dafür Zeit, und die Mittel dafür seien gestaffelt aufzuwenden.

Insofern ist die Kommission mit klarer Mehrheit - der Entscheid fiel mit 10 zu 2 Stimmen - der Ansicht, dass Sie den jetzigen Minderheitsantrag ablehnen können und mit dem vom Bundesrat vorgesehenen Schritt im Rüstungsprogramm 2026 genügend auf die Bedrohung durch Minidrohnen eingehen.