Schiesser Fritz · Ständerat · 2000-03-22

Wortprotokoll

Wie Sie sehen, hat der Nationalrat Artikel 28 gestrichen. Auch das ist wieder ein Baustein des Kompromisses "ATSG light".

Die Bestimmung über den massgebenden Lohn war sehr umstritten, insbesondere weil die Mehrheit der Sozialversicherungszweige grundsätzlich zwei verschiedene massgebende Lohnbegriffe kennt - Sie ersehen daraus auch die Komplexität der Materie -: einen Begriff als Basis für die Erhebung der Beiträge und einen Begriff als Basis für die Berechnung der Leistungen.

Die Lohnbegriffe divergieren teilweise innerhalb der jeweiligen Sozialversicherungen und erst recht zwischen den verschiedenen Sozialversicherungen. Die unterschiedlichen Lohnbegriffe sind jedoch nicht willkürlich entstanden. Es liegen dafür vielmehr sachliche Gründe vor, die der Allgemeine Teil mit der geplanten Vereinheitlichung nicht einfach übergehen darf.

Der Versuch einer Vereinheitlichung der Lohnbegriffe war unter diesen Umständen zum Scheitern verurteilt.