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Hässig Patrick · Nationalrat · 2026-06-17

Hässig Patrick · Nationalrat · Zürich · Grünliberale Fraktion · 2026-06-17

Wortprotokoll

Die Digitalisierung soll den Menschen dienen und nicht dazu führen, dass dieselben Informationen immer wieder neu erfasst werden müssen. Genau hier setzt diese Vorlage an: Sie schafft die Voraussetzungen dafür, dass Daten im Gesundheitswesen dort erfasst werden, wo sie entstehen, und anschliessend für die gesetzlich vorgesehenen Aufgaben genutzt werden können. Das ist vernünftig, modern und längst überfällig.

Heute müssen Spitäler und andere Leistungserbringer vielfach denselben oder einen sehr ähnlichen Datensatz mehrfach erfassen und an verschiedene Stellen übermitteln. Das verursacht unnötigen administrativen Aufwand, bindet wertvolle Ressourcen und führt teilweise sogar zu unterschiedlichen Datenbeständen. Das ist weder effizient noch zeitgemäss. Mit dem Projekt Spiges wird das Once-only-Prinzip gestärkt. Daten sollen dort erhoben werden, wo sie entstehen, und anschliessend für die vorgesehenen Aufgaben mehrfach genutzt werden können. Das verbessert die Datenqualität und die Transparenz und reduziert Doppelspurigkeiten. Natürlich sollten wir nicht behaupten, das Once-only-Prinzip sei der alleinige Schlüssel zum Glück, aber es ist ganz sicher ein Schlüssel zu mehr Effizienz.

Genau diese Effizienz brauchen wir im Gesundheitswesen dringend. Jede Stunde, die nicht für redundante Datenerhebungen aufgewendet werden muss, kann sinnvoller eingesetzt werden, zugunsten der Patientinnen und Patienten und zugunsten eines leistungsfähigen Gesundheitssystems. Besonders wichtig ist aus unserer Sicht, dass die Datenflüsse klar geregelt werden und dass Datenschutz und Datensicherheit jederzeit gewährleistet bleiben. Die Vorlage schafft die dafür notwendigen rechtlichen Grundlagen und sorgt gleichzeitig für mehr Vergleichbarkeit und eine bessere Nutzung bereits vorhandener Informationen.

Die Digitalisierung unseres Gesundheitswesens wird nur dann erfolgreich sein, wenn wir bestehende Prozesse vereinfachen, statt neue Parallelstrukturen schaffen. Diese Vorlage geht genau in diese Richtung: pragmatisch, zukunftsorientiert und mit einem konkreten Nutzen für alle Beteiligten.

Die GLP-Fraktion unterstützt deshalb die Vorlage und bittet Sie, darauf einzutreten und überall der Mehrheit zu folgen.