Gysi Barbara · Nationalrat · 2026-06-17

Wortprotokoll

Zuerst einen herzlichen Dank an die Verwaltung respektive die Parlamentsdienste für die rasche Behandlung des Ordnungsantrages. Ich konnte ihn nicht früher einreichen, weil der Präsident erst um etwa 18.10 Uhr gesagt hat, dass er plane, die Sitzung zu verlängern, bis das nächste Geschäft beendet sei.

Wir haben es gerade erlebt: In kürzester Zeit mussten die Kommissionssprecher noch die Anträge der Minderheiten begründen. Das ist keine seriöse Arbeit. Wir sind ein Milizparlament, die Sitzung wurde bis 19 Uhr angesagt. Wir sind aber auch ein Parlament, das gerne diskutiert, und das ist auch gut so. Wir hatten in dieser Session sehr viele Vorlagen, die für viele Emotionen und Diskussionen gesorgt und Fragen aufgeworfen haben. Das ist voll okay, das ist gut so.

Wenn wir jetzt das nächste Geschäft noch durchboxen, dann ist das einfach keine seriöse Arbeit. Es ist ein Geschäft in der Kategorie IIIb. Das heisst, alle Fraktionen haben ein Rederecht von fünf Minuten. Auch die Kommissionssprecher und der Bundesrat sollen die Vorlage in Ruhe ausführen können; es gibt ferner Minderheiten. Es ist einfach nicht sinnvoll, wenn wir jetzt dieses Geschäft schnell, schnell noch durchboxen und so übermarchen. Verschiedene von uns haben Verpflichtungen nach 19 Uhr. Ich glaube, wir sollten uns auf die Planung verlassen können.

Darum bitte ich Sie, den Ordnungsantrag anzunehmen, dass wir die Sitzung wie geplant um 19 Uhr beenden.