Moser Tiana Angelina · Ständerat · 2026-06-18

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns in der Kommission sehr genau mit den Sorgen der Landwirtschaft befasst haben. Wir haben die Frage bezüglich Digiflux in der Kommission x-fach beraten, und wir haben uns x-fach Berichte geben lassen. Diese Berichte sind in der Geschäftsdatenbank des Parlamentes aufgeschaltet. Wenn Sie diese Berichte genau lesen, dann sehen Sie, dass man diesen Sorgen entgegengekommen ist und dass man sehr starke Vereinfachungen vorgenommen hat. Deshalb komme ich zu einer anderen Einschätzung als mein Kollege Salzmann. Ich bin Teil der Mehrheit, und ich möchte Sie bitten, der Mehrheit zu folgen.

Eine der zentralen Forderungen, wenn wir über die AP 2030 plus und über die Landwirtschaft diskutieren, ist die administrative Entlastung der bäuerlichen Betriebe in unserem Land. Digiflux in seiner jetzigen Form ist ein zentraler Schritt zur administrativen Entlastung. Es ist ein wesentlicher Fortschritt. Allen Sorgen wegen des Datenschutzes und wegen der Vereinfachung wurde Rechnung getragen. Digiflux ist nicht mehr die Plattform, die es am Anfang war, sondern es ist eine wesentlich vereinfachte Variante, die zusammen mit den betroffenen Kreisen, den bäuerlichen Kreisen, und mit den Kantonen entwickelt wurde, um eine praktikable Lösung zu finden.

Wenn Sie diesen Vorstössen jetzt zustimmen, wenn Sie mit der Minderheit stimmen, dann nehmen Sie damit ein zentrales Instrument für die administrative Entlastung der landwirtschaftlichen Betriebe in unserem Land weg. Es geht um einen zentralen Entscheid. Dann werden wir am Schluss wieder bei einzelnen Eingaben landen, teilweise vielleicht sogar bei manuellen Eingaben, denn Hoduflu wird abgestellt. Auch das Once-only-Prinzip wird es nicht mehr geben, gemäss dem die einzelnen Betriebe die Daten nur einmal statt x-fach bestätigen müssen. Damit werden die Betriebe wieder sehr stark belastet sein.

Es ist ein Digitalisierungsschritt, der eben auch hilft, weiterzukommen. Mir ist es auch wichtig, zu sagen, dass dieses System nicht im stillen Kämmerlein entwickelt wurde - überhaupt nicht. In der Kommission wurde immer wieder im Detail darüber informiert. Die Bedenken wurden ernst genommen. Der Handel hat bei der ganzen Pilotphase nicht mitgemacht. Digiflux ist im Interesse der Landwirtschaft. Es gibt aber natürlich Kreise, die keine Freude daran haben. Das hat der Kommissionssprecher sehr gut aufgezeigt. Die vorgelagerten und nachgelagerten Betriebe haben sich auch nicht wahnsinnig an der Entwicklung und Verbesserung beteiligt. Sie möchten lieber keine Transparenz. Aber es ist besser für die Landwirtschaft, wenn wir hier Transparenz haben.

Ich möchte Sie noch kurz auf zwei Elemente im Bericht der Verwaltung hinweisen, wobei Sie diese selbst nachlesen können. Es ist mir wichtig, Folgendes zu sagen: Ich glaube, wir müssen in unserem Land - das hat auch Kollegin Herzog vorhin gesagt - an einem verstärkten Vertrauen zwischen der Landwirtschaft und der Politik und der Gesellschaft arbeiten. Wir hatten eine sehr intensive Diskussion zur Trinkwasser- und zur Pestizid-Initiative. Wir berieten damals die entsprechende parlamentarische Initiative. Das Thema Transparenz und die Nährstofffragen wurden ebenfalls einbezogen. Wenn Sie diesen Vorstössen jetzt zustimmen, wird ein wesentliches Element unterlaufen. Sie machen damit bei der Nährstoffbilanz das Kernelement des indirekten Gegenvorschlags rückgängig, der mehr Transparenz verlangte. Indem Sie nicht mehr Transparenz schaffen, tragen Sie ausserdem dazu bei, dass das zu geringe Vertrauen in die Landwirtschaft gar nicht gestärkt und die Hypothese, dass die ganzen Nährstoffüberschüsse von der Landwirtschaft kommen, gar nicht entkräftet werden kann.

Ich möchte Sie bitten, den beiden Initiativen keine Folge zu geben, also mit der Mehrheit zu stimmen, und auch im Sinne von Treu und Glauben weiter daran zu arbeiten, dass das Vertrauen zwischen Landwirtschaft, Gesellschaft und Politik in unserem Land gestärkt wird.