Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-18

Wortprotokoll

Das Postulat beauftragt den Bundesrat, einen Bericht vorzulegen, in dem das Wasserkraftpotenzial der Schweiz für den Zeitraum 2030 bis 2080 analysiert wird. Mit 37 Terawattstunden mittlerer Jahresproduktion trägt die Wasserkraft den grössten Anteil zur inländischen Elektrizitätsproduktion bei. Das Parlament hat mit dem Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien festgelegt, dass die Produktion bis 2050 auf 39,2 Terawattstunden ausgebaut werden soll.

Dieser gegenüber anderen erneuerbaren Energien relativ bescheidene Zubau berücksichtigt die beschränkten Ausbaupotenziale. Potenzialstudien aus den Jahren 2012 und 2019 haben gezeigt, dass es anspruchsvoll wird, dieses Ziel zu erreichen. Nur unter optimierten Nutzungsbedingungen kann ein wesentlicher Zubau erfolgen. Das Bundesamt für Energie aktualisiert derzeit die Potenzialeinschätzungen im Rahmen der Energieperspektiven 2060. Wir erwarten im nächsten Jahr die entsprechenden Resultate. Dabei werden sowohl die Auswirkungen des Klimawandels als auch die Erkenntnisse aus den Postulaten zur Gletscherschmelze und zu Erneuerungs- und Erweiterungspotenzialen berücksichtigt.

Da diese Studien aktuell erarbeitet werden, bietet ein allfälliger Postulatsbericht kaum einen wesentlichen Mehrwert. Weiter ist zu berücksichtigen, dass die Zuständigkeit für die Wasservorkommen gemäss Bundesverfassung bei den Kantonen liegt. Der Bund verfügt hier nur über eine beschränkte Gesetzgebungskompetenz. Entsprechend sind auch Fragen rund um Heimfälle, Investitionsentscheide und Restwertregulierungen primär auf kantonaler Ebene zu klären. Wir haben gemäss den Zielsetzungen alles daranzusetzen, dass die 2 Terawattstunden, von denen wir so viel sprechen, überhaupt erreicht werden können. Schon das bedeutet einen Rieseneffort. Sie wissen das. Wir haben unverändert bei praktisch jedem Projekt hier unsere Herausforderungen.

Vor diesem Hintergrund erachtet der Bundesrat ein Postulat, das bis 2080 geht, als nicht unbedingt notwendig und bittet Sie, dieses abzulehnen.