Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-18

Wortprotokoll

Die Motionärin, Michaud Gigon, will den Bundesrat beauftragen, konkrete Ziele für die Wiederverwendung von Glas einzuführen. Sie will damit die Kreislaufwirtschaft in der Schweiz voranbringen, insbesondere bei Getränkeverpackungen aus Glas.

Es tut mir leid, Frau Michaud Gigon, wenn Sie von der Antwort enttäuscht sind, ich möchte aber trotzdem sagen, dass wir da doch einiges am Laufen haben. Das Parlament hat, wie Ihnen bekannt ist, im Frühjahr 2024 im Rahmen der parlamentarischen Initiative 20.433 die Änderung des Umweltschutzgesetzes verabschiedet. Es hat verschiedene neue Bestimmungen ins Gesetz aufgenommen, die zur Stärkung der Schweizer Kreislaufwirtschaft beitragen sollen.

Die Arbeiten zur Umsetzung laufen, unter anderem wurde im Herbst eine Revision der Verordnung über Getränkeverpackungen in die Vernehmlassung gegeben. Diese Verordnung soll zu einer umfassenden Verpackungsverordnung ausgeweitet werden. Die Vernehmlassung ist abgeschlossen, und der Bundesrat wird voraussichtlich noch vor den Sommerferien über das Inkrafttreten der revidierten Verordnung über Getränkeverpackungen entscheiden.

Er ist sich bewusst, dass Mehrwegverpackungen aus ökologischer Sicht sinnvoll sein können und entsprechend gefördert werden sollen. Eine Herausforderung für wiederverwertbare Getränkeverpackungen stellt die geltende Pfandpflicht dar. Für viele kleinere Inverkehrbringer verursacht die Pfandpflicht einen hohen administrativen Aufwand, deswegen wird auf Mehrwegverpackungen verzichtet. Die neue Verpackungsverordnung sieht deshalb vor, dass unter gewissen Bedingungen auf ein Pfand verzichtet werden kann. Damit wird der administrative Aufwand verkleinert. Die dafür notwendigen Voraussetzungen, die in der Verordnung genannt werden, stellen sicher, dass die Mehrwegsysteme ökologisch sind und dass bestehende Pfandsysteme nicht beeinträchtigt werden. Wir erwarten von der Wirtschaft, gestützt auf die neue Verordnung, entsprechende Lösungen.

Geben Sie der neuen Verpackungsverordnung eine Chance. Sie soll, wie gesagt, bald in Kraft gesetzt werden, damit die neuen Bestimmungen auch ihre Wirkung entfalten können. Wir können dann, gestützt auf diese Verordnung, vielleicht noch einmal ein Gespräch führen.

Im Moment bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.