Jenny This · Ständerat · 2003-09-16

Wortprotokoll

Ich möchte mich den Worten von Frau Beerli und Frau Forster anschliessen. Es gibt in diesem Land durchaus Leute, die recht gut verdienen, die ebenfalls Kinder haben - zum Glück! Nun, ich nehme an, Herr Stähelin hat es nicht genau so gemeint, wie er es gesagt hat. Aber dass Kinder eine Belastung geworden sind, kann man wirklich nicht in diesem Raum stehen lassen. Natürlich, viele Kinder haben ist auch eine Vermögenssache. Das stimmt. Aber das bringen wir damit nicht weg.

Frau Beerli hat es ausgeführt. Hier mit der Giesskanne Vergünstigungen einzuführen, die auch jene berücksichtigen, die es nicht nötig haben, macht doch keinen Sinn. Stellen Sie sich vor, wie viele Leute in diesem Rat sind, die davon profitiert hätten! Ich bin dafür, dass man Bedürftige bevorteilt, aber wirklich nur jene. Aber dieser Rat will über die Kantone hinweg etwas einführen, das die Mehrheit der Kantone gar nicht will. Wenn das der Kanton Thurgau schon [PAGE 748] eingeführt hat, ist ihm das unbenommen. Es ist auch anderen Kantonen unbenommen, das einzuführen. Aber dieser Rat sollte der Minderheit folgen und dieses System nicht einführen. 300 Millionen Franken wollen wir pro Jahr für Leute sprechen, die das faktisch nicht nötig haben - das dürfen wir in der Zeit der leeren Kasse nicht machen.

Ich möchte Sie dringend bitten, der Minderheit zu folgen.