Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2003-09-23

Wortprotokoll

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

[VS]

1. Bundesgesetz über das Bundesgericht

1. Loi fédérale sur le Tribunal fédéral

[VS]

Präsident (Plattner Gian-Reto, Präsident): Es liegen uns 15 Minderheitsanträge und 5 Einzelanträge vor. Das macht 20 Begründungen und dazu 20 Stellungnahmen des Kommissionssprechers und der Bundesrätin. Wenn ich das alles ausrechne, sollte während der 220 Minuten, die uns heute noch bleiben, niemand länger als 3 Minuten sprechen - das gilt auch dann, wenn es Erläuterungen gibt, Herr Schweiger -, sonst werden wir heute nicht fertig. Ich werde immer ungeduldig mit dem Kugelschreiber auf das Pult klopfen. Vielleicht hört es der Sprechende oder sein Nachbar; dieser kann ihm dann ein Zeichen geben.

[VS]

Detailberatung - Examen de détail

[VS]

Titel und Ingress

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Titre et préambule

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Art. 1

Antrag der Kommission

Abs. 1

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Abs. 2

Es besteht aus 40 bis 50 ordentlichen ....

Abs. 3

Es besteht ausserdem aus nebenamtlichen Bundesrichtern und Bundesrichterinnen. Deren Zahl beträgt höchstens ein Drittel der Zahl ....

Abs. 4

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Antrag Hess Hans

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Art. 1

Proposition de la commission

Al. 1

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Al. 2

Il se compose de 40 à 50 juges ordinaires.

Al. 3

.... n'excède pas un tiers ....

Al. 4

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Proposition Hess Hans

Adhérer au projet du Conseil fédéral