Deiss Joseph · Bundesrat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Aufgrund des Eintretensvotums von Herrn Reimann habe ich mit doch einigem Schmunzeln feststellen können, dass auch das Parlament Probleme mit den Schnittstellen hat, ging es doch darum zu wissen, welche Kommission dieses Geschäft behandeln soll. Ich bin deshalb umso froher darüber, dass sich das Parlament auch der Schnittstellen der Verwaltung, die noch viel zahlreicher sind, annimmt.

Ich habe kein Problem mit dem Antrag der APK, ich glaube, das muss auch im Bericht drin sein. Ich möchte hier nur unterstreichen, dass diese Zusammenarbeit einerseits jetzt gut funktioniert und dass es andererseits äusserst wichtig ist, das Netz der Vertretungen im Ausland, das die Schweiz aufrechterhält - und es ist ein stattliches -, nicht nur in den Dienst der Interessen der Schweiz generell, sondern im Speziellen auch in denjenigen der Wirtschaft zu stellen. Deshalb ist es unabdingbar, dass sowohl EDA wie Seco sehr eng zusammenarbeiten. Wir werden gerne über andere Schnittstellen in der Verwaltung berichten, die vielleicht weniger prägnant sind als jene zwischen Seco und EDA. In dieser Angelegenheit können wir uns auch bei dieser Gelegenheit äussern.

Noch ein Wort zur Frage des Verhältnisses von Osec und Seco: Das ist in der Tat bei diesen Auslagerungen eine Schwierigkeit. Ich habe jetzt in der Departementsdebatte doch festgestellt - vielleicht noch etwas mehr im Nationalrat -, dass das Parlament der Osec auch noch sagen möchte, was sie zu tun hat, oder dass wenigstens der Bundesrat und das Departement der Osec auf die Finger schauen sollten. Auf der anderen Seite hat die Osec die Haltung: Wir sind ein Verein, wir haben einen Auftrag, und die Beziehungen sollen im Rahmen dieses Auftrages wahrgenommen werden. Das zeigt also: Es ist wichtig, dass der Leistungsauftrag sehr klar formuliert ist und dass wir aufgrund dieser Beziehung zwischen Seco und Osec arbeiten. Gegenwärtig - und das wollen wir aufheben - besteht eine gewisse Unklarheit insofern, als der Staatssekretär Seco auch im Vorstand des Vereins ist und das Präsidium hat. Hier, glaube ich, ist es gut, wenn wir Klarheit schaffen können.