leer · 2003-10-01

Wortprotokoll

Wallimann-Bornatico Mariangela, Generalsekretärin der Bundesversammlung, verliest folgendes Rücktrittsschreiben:

Wallimann-Bornatico Mariangela, secrétaire générale de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la lettre de démission suivante:

[VS]

Sehr geehrter Herr Präsident

Die Bundesversammlung hat mich am 1. Oktober 1986 zum Mitglied des Bundesgerichtes gewählt und in den Wiederwahlen von 1990, 1996 und 2002 bestätigt. In den Jahren 2001 und 2002 vertraute sie mir das Amt des Bundesgerichtspräsidenten an. Für all dies danke ich ihr herzlich und versichere Sie meiner stetigen Befriedigung in der höchstrichterlichen Tätigkeit in der Hoffnung, den in mich gesetzten Erwartungen entsprochen zu haben.

Das Richteramt ist auf beschränkte Zeit ausgelegt, und lebendiges Recht ist darauf angewiesen, im Wechsel der Generationen zeitgerecht verwaltet zu werden. Nach siebzehn Jahren Tätigkeit in der höchsten Rechtspflege scheint es mir angezeigt, neuen Kräften Platz zu lassen, und ich bitte Sie daher höflich, meine Demission vom Amt eines Bundesrichters auf Ende Februar 2004 entgegenzunehmen.

Ich werde in der Überzeugung aus dem Amt scheiden, dass es Parlament und Bundesgericht auch weiterhin gelingen wird, in kooperativer Gewaltenteilung den Rechtsstaat zu bewahren und das Ansehen der Justiz als sein zentrales Markenzeichen zu erhalten.

Meinen Dank für das mir stetig erwiesene Vertrauen verbinde ich, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte [PAGE 1769] Damen und Herren National- und Ständeräte, mit dem Ausdruck meiner vorzüglichsten Hochachtung.

Hans Peter Walter