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Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2003-12-09

Zuppiger Bruno · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2003-12-09

Wortprotokoll

Es geht hier eigentlich nur um eine sehr bescheidene Kürzung, nämlich um 500 000 Franken. Aber es geht darum, dass wir hier im Saal ein Zeichen setzen sollten. Sie alle haben die gross angelegte Antirassismuskampagne gesehen, die rund um die Wahlen herum gelaufen ist und die nicht nur die normalen Bürgerinnen und Bürger verärgert hat, sondern auch die betroffenen Bevölkerungsteile, nämlich die schwarzstämmigen, die gelbstämmigen und die rotstämmigen Menschen, die hier in unserem Land wohnen. Diese Kampagne wurde quasi als "Trotzkampagne" aus dem Boden gestampft und sehr grosszügig mit Bundesmitteln finanziert. Ich denke, solange die Prävention gegen Rassismus in eine solche Richtung läuft, dürfen wir auch ohne weiteres einen Teil dieses Kredites kürzen. Ich hatte den Eindruck, dass dieses Geld jetzt unbedingt gegen Mitte oder Ende Jahr sofort oder so schnell wie möglich "hinausgepufft" werden sollte. Dafür haben wir einfach kein Geld, auch nicht beim Bund.

Daher bitte ich Sie, diesen Minderheitsantrag zu unterstützen.