Marti Werner · Nationalrat · 2003-12-09

Wortprotokoll

Herr Weyeneth hat in zwei Punkten Recht:

1. Die Umbuchungen erschweren den Überblick. Aber wenn ich die Umbuchungen sehe, die wir hier beim Bundesamt für Kultur haben, ist das in etwa noch nachvollziehbar. Wir haben beispielsweise beim VBS ein viel grösseres Problem gehabt, wo grössere Positionen kumuliert und integriert wurden.

2. Sie haben auch im folgenden Punkt Recht, Herr Weyeneth: Auf der Fahne ist ein Fehler. Der Antrag des Bundesrates und der Mehrheit der Kommission lautet auf 227 Millionen Franken. Wir diskutieren über eine Kürzung um 7 Millionen Franken.

Die Kommission lehnte den Antrag Weyeneth mit 15 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung ab, und zwar aus der Überlegung heraus, dass wir hier beim Bundesamt für Kultur mit dem Entlastungsprogramm den Pfad vorgegeben haben; im Rahmen des Budgets 2004 sind keine weiter gehenden Schritte vorzunehmen. Ich muss Ihnen sagen: Ich bin jetzt zwölf Jahre in der Finanzkommission. Wenn eine Kommission gegenüber den Kulturausgaben kritisch eingestellt ist, dann ist es die Finanzkommission. Wir haben hier wirklich jeweilen nur das Notwendigste bewilligt, und Kürzungen, die weiter gehen, als die Mehrheit der Finanzkommission beschlossen hat, würden doch zu erheblichen Schnitten im Kulturbudget führen. Ich denke hier an die Förderung des Filmes, die beeinträchtigt wäre.

Ich ersuche Sie deshalb im Namen der Mehrheit, den Antrag der Minderheit abzulehnen.