Steiner Rudolf · Nationalrat · 2003-12-09

Wortprotokoll

Im Gegensatz zu Kollegin Genner bin ich der Meinung, dass das Orchester gestern fortissimo zum Lob der Kommission gespielt hat. Ihre Kommission hat nämlich mit 14 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, dem Ständerat zu folgen.

Was sind, kurz gesagt, die Überlegungen? Ich wiederhole nochmals: Es wird nichts rückgängig gemacht, sondern es wird etwas der Realität angepasst. Wie Bundesrat Villiger wiederholt ausgeführt hat, zeigen die ersten Erfahrungen mit dem Gesetz, dass wesentlich weniger Mittel beansprucht werden als geplant. Es kann aufgrund der Schätzungen der zuständigen Amtsstellen davon ausgegangen werden, dass [PAGE 1910] die Zahl der jährlich eingereichten Gesuche konstant bleiben wird. Und so handelt es sich bei den Einsparungen für das Jahr 2006 um 12 Millionen Franken letztlich um eine Schätzkorrektur und nicht um eine wirkliche Einsparung.

Die Mehrheit der Kommission geht davon aus, dass auch keine potenziellen Projekte verhindert werden, denn in diesem Jahr haben wir den Kredit von 20 auf 30 Millionen Franken aufgestockt, und es zeichnet sich ab, dass 15 Millionen Franken nicht beansprucht werden. Das gleiche Bild zeigt sich auch für die nächsten Jahre, für 2005 und 2006.

Sie können also ohne Schaden für das Projekt der Anstossfinanzierung dem Beschluss des Ständerates folgen. Ich bitte Sie, das im Sinne der Mehrheit der Kommission zu tun.