Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-12-15

Wortprotokoll

Das VBS unterstützt die Transparenz und Offenlegung der Kosten auch für die Feier zur Überführung der "Armee 95" in die "Armee XXI". Deshalb ergreife ich die Gelegenheit, gewisse Punkte festzuhalten.

1. Zu Bedeutung und Umfang der Feier: Unsere Armee ist tief in der Schweizer Bevölkerung verankert. Das hat der Jastimmen-Anteil von 76 Prozent in der Volksabstimmung vom vergangenen 18. Mai klar aufgezeigt, und das zeigt auch wieder eine ganze Reihe von Diskussionen, die in der Öffentlichkeit über dieses wichtige Sicherheitsinstrument geführt werden. Die Armee durchläuft zurzeit die grösste Reform ihrer Geschichte. Diese Umstände verdienen eine besondere Anerkennung in Form einer würdigen und schlichten militärischen Feier, welche alle bisherigen und alle neuen Feldzeichen und Kommandanten vereinigen wird. Damit erhält die Überführung der "Armee 95" in die "Armee XXI" den verdienten Stellenwert. Die gesamte Feier dauert rund vier Stunden, der eigentliche Festakt rund eine Stunde. Die Feier ist öffentlich, denn sie ist auch ein Zeichen des Dankes an die Bevölkerung, an die Politik und an die Wirtschaft.

2. Zu den Kosten der Feier: Die Gesamtkosten für die Überführungsfeier der Armee betragen etwa 1,2 Millionen Franken. Ich habe dafür ein Kostendach von 820 000 Franken bewilligt. Dieser Betrag wird voraussichtlich nicht voll ausgeschöpft, da von Sponsoren und Gönnern erhebliche Spenden zugesagt worden sind. In Sponsorenverträgen wurden klare Leistungen vereinbart. Eine Abhängigkeit in Bezug auf eine Berücksichtigung von Sponsoren als künftige Lieferanten des VBS wird dadurch ausgeschlossen. Im Übrigen war Armasuisse, das heisst die ehemalige Gruppe Rüstung, bewusst nicht an der Sponsorensuche beteiligt; die Armasuisse ist unsere Beschaffungsstelle.

Für die Feier dieser Grössenordnung war das Eisstadion Bern Arena der einzige mögliche Ort, der zentral gelegen, der Jahreszeit angemessen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar ist. Es entstehen dabei Kosten von etwa 1 Million Franken für die Infrastruktur wie zum Beispiel Miete, verschiedene bauliche Massnahmen, die Abdeckung des Eises, die Bühne, für die Ausgaben im Zusammenhang mit der Mitproduktion und der Teilaufzeichnung des Schweizer Fernsehens DRS, das Ticketing sowie die Sicherheit. Der Rest von etwa 200 000 Franken wird für den Gästeempfang mit Kaffee, den Steh-Apéro und die Betreuung - Garderobenbetreuung, Mobiliar usw. - der rund 1300 geladenen Gäste und der 3100 aufgebotenen Fähnriche und Kommandanten aufgewendet.

Der Bundesrat erachtet somit den Umfang der Feier sowie die Beteiligung der Wirtschaft als angemessen.