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preparatory:AB 40281

Forster-Vannini Erika · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2003-12-09

Wortprotokoll

Dieser Antrag wurde in der Kommission nicht diskutiert; Sie finden aber in der Botschaft einige Angaben darüber: "Ist das Dokument über Internet öffentlich zugänglich, so kann sich die angefragte Behörde darauf beschränken, die Internetadresse anzugeben, unter welcher das Dokument eingesehen werden kann, verbunden mit dem Hinweis, dass auf entsprechendes Gesuch hin eine Kopie ausgestellt wird." (S. 2004) Ich denke, es gibt hier keine grossen Schwierigkeiten.

Ich muss Ihnen sagen, dass ich mir nicht sicher bin, ob ich Ihnen die Zustimmung zu diesem Antrag empfehlen soll. Frau Bundesrätin wird uns hier sicher nähere Angaben machen.