Deiss Joseph · Bundesrat · 2003-12-11

Wortprotokoll

Zuerst zur Motion selber: Diese Motion wird - wenn ich so sagen darf - von den Ereignissen eingeholt, zumal der Bundesrat letzte Woche die Botschaft betreffend die Revision des Fachhochschulgesetzes verabschiedet hat und Ihr Rat der Erstrat sein wird und somit sehr wahrscheinlich schon in der Frühjahrssession über die Einführung des Bologna-Systems beraten kann. Somit ist dieses Thema nicht mehr rein auf Motionsebene, sondern aufgrund eines konkreten Vorschlages des Bundesrates vorhanden.

Herr Maissen, ich habe schon zugehört, und ich bin Ihren Anliegen gegenüber sehr aufmerksam. Sie haben vor allem auf die Frage der regionalen Bedeutung unserer Fachhochschulen hingewiesen. Der Bundesrat wird in den kommenden Tagen über die Genehmigung der Fachhochschulen einen Entscheid zu fällen haben, und dieser Entscheid wird auch gewisse Auflagen beinhalten. Ich bin auch der Meinung, dass wir die Aufgaben, die eine Schule erfüllen muss, nicht nur im rein Funktionalen des Unterrichtes und der Forschung sehen können, sondern dass solche Institutionen auch eine regionale Bedeutung haben. Auf der anderen Seite sind wir in einer finanziellen Situation, die verlangt, dass die Mittel so effizient wie möglich eingesetzt werden. Und bei den Fachhochschulen - das muss ich unterstreichen - gibt es ein Problem der effizienten Verwendung der Mittel. Wir haben zu viele Lehrgänge, die unterdotiert sind, was die Studenten- und Studentinnenzahlen anbetrifft. Das führt dazu, dass die Kosten pro Studentin oder Studenten innerhalb der Fachhochschulen höher als in anderen Lehrgängen sind, z. B. in den herkömmlichen Universitäten.

Hier geht es darum, dieses Sparpotenzial in einer Situation auszunützen, in der uns in den vier kommenden Jahren Hunderte von Millionen Franken fehlen werden. Ich bin also dezidiert dafür, mit den Kantonen zusammenzuarbeiten, um noch eine bessere Effizienz zu erreichen. Das heisst nicht, dass aufgrund dieses Sparwillens Entscheide zu treffen sind, die dann nicht sinnvoll wären, und gewisse Ausbildungen, die immer einen beschränkten Zulauf haben werden, unbedingt aufzuheben sind. In Anbetracht der sehr spärlichen, knappen Mittel müssen wir die Sparpotenziale trotzdem ausnützen. Aber Sie werden ja dann bei der Revision des Fachhochschulgesetzes Gelegenheit haben, tiefer auf diese Elemente einzugehen. Wir werden Ihre Bemerkungen, Herr Maissen, sicher mit vollem Interesse aufnehmen.