Germann Hannes · Ständerat · 2003-12-16

Wortprotokoll

Ich kann es nach dem vorgängigen Votum wirklich kurz machen und könnte mich eigentlich Herrn Carlo Schmid vollumfänglich anschliessen. Ich möchte einfach noch eine Parallele zu einem Vorstoss im Kanton Schaffhausen aufzeigen, wo ein ähnliches Begehren ebenfalls von freisinniger Seite zwar sehr wohlwollend aufgenommen wurde, letztlich aber durch den Rat abgelehnt werden musste. Und so ist es eigentlich auch in vielen anderen Kantonen mit ähnlichen Vorstössen gegangen. [PAGE 1187] Baselland war in dieser Frage ja einmal am weitesten fortgeschritten. Es hat sich dann aber letzten Endes auch aus finanziellen Erwägungen wieder zurückgezogen.

In verschiedenen Kantonen laufen Bemühungen auf allen Ebenen. Wir versuchen das auch teilweise über Tagesschulen, Tagesstrukturen, aufzufangen. Es ist eben nicht sicher, dass die Blockzeiten das Modell der Zukunft sind. Vielleicht sind es auch Tagesschulen oder andere Modelle; ich weiss es nicht. Aber hier etwas in der Verfassung festzuschreiben, von dem wir gar nicht sicher sind, ob es wirklich eine qualitative Verbesserung bringt - auch in pädagogischer Hinsicht, und darum geht es ja in erster Linie bei den Schulen -, ist fragwürdig. Darum sollten wir das jetzt nicht in der Verfassung festschreiben und andere, innovativere Wege blockieren.

Dass eine Verbesserung der Situation gesellschaftspolitisch ein zentrales Anliegen ist, ist unbestritten. Ich persönlich habe mich auch immer für Blockzeiten eingesetzt, musste aber letztlich einsehen, dass man eben nicht alles haben kann. Und nicht zuletzt, Frau Fetz, waren es immer auch pädagogische Bedenken, die den Durchbruch verhindert haben. In unserem Kanton haben wir z. B. einen Halbklassenunterricht. Er wird als besonders wertvoll erachtet, sowohl für die Lehrpersonen als auch für die Kinder. Dort ist eben eine besondere individuelle Förderung möglich. In jedem Kanton muss doch das Modell am Schluss abgewogen werden. Daher sollte man nicht den Kantonen in einem Bereich Vorschriften machen, wo man sagt: Da haben die Kantone die Hoheit. Ja, die Kantone haben die Bildungshoheit. Daher geht es meines Erachtens nicht an, dermassen in Details einzugreifen.

Ich bin sicher, dass die Kantone Lösungen finden werden. Gute Lösungen haben in der Schweiz immer etwas länger gebraucht. Aber wenn wir sie dann einmal haben, halten sie auch. Also bitte, halten wir uns doch daran, und vermeiden wir es, einen unzulässigen Eingriff in die Autonomie der Kantone vorzunehmen.