Hess Hans · Ständerat · 2003-12-17

Wortprotokoll

Der Präsident hat darauf hingewiesen, dass wir heute ein sehr komplexes Geschäft beraten. Ich versuche nun vor allem für die Kolleginnen und Kollegen, die nicht in der Kommission waren, die wichtigsten Punkte des Geschäftes aufzuzeigen.

Nach meinem Verständnis geht es um den folgenden Sachverhalt: zum einen um die Fertigstellung des Gotthard-Basistunnels, zu dem der Ceneri-Basistunnel als südliche Verlängerung gehört. Beide Tunnelsysteme bilden eine Einheit und sind notwendig, um eine moderne Flachbahn zwischen Basel und Chiasso zu realisieren. Zum anderen geht es darum, die Reserven um 900 Millionen Franken aufzustocken. Damit können die Verbesserungen des Projektes am Lötschberg und am Gotthard finanziert werden.

Im Jahr 2001 hat der Bundesrat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Diese kam zum Schluss, dass beim Gotthard-Basistunnel die Variante "Berg lang" machbar ist. Damit diese Möglichkeit nun nicht verbaut wird, soll für höchstens 100 Millionen ein Abzweiger vor dem Südportal des Gotthard-Basistunnels gebaut werden.

Auf der anderen Seite wird erwartet, dass die Urner Regierung dem Auflageprojekt für den Anschluss des Gotthard-Basistunnels bis zum Knickpunkt an die Stammlinie zustimmt. Je nach dem Ergebnis der Abklärungen für die Neat 2 soll diese Zustimmung auch für den nördlichen Teil, das heisst "Schächen hoch", erfolgen. Das Parlament wird sich voraussichtlich im nächsten Jahr zur Planungsbotschaft Neat 2 äussern können. In diesem Rahmen soll ein Vorprojekt für die Bergvariante ausgearbeitet werden. Sollte sich aufgrund dieser Abklärung zeigen, dass die Variante "Berg lang" aus geologischen Gründen oder aus Kosten- oder anderweitigen Gründen nicht realisiert werden kann, kann immer noch eine Unterquerung des Schächenbachs geplant werden. Das scheint mir ein ganz wichtiger Punkt bei der ganzen Vorlage zu sein. Auf den Abzweiger im Tunnel könnte in diesem Fall verzichtet werden. Für diese Entscheidung haben wir nach Auskunft der Verwaltung noch bis ins Jahr 2008 Zeit.

Der Bundesrat führt in der Botschaft auf Seite 6544 aus, dass das UVEK in Zusammenarbeit mit dem EFD beauftragt wurde, bis Mitte 2004 einen Bericht auszuarbeiten, der die Finanzierungsfragen für alle drei Grossvorhaben - Neat, "Bahn 2000" und den HGV-Anschluss - aufzeigt. Uns wurde in der Kommission zugesichert, dass dieser Bericht auf die Finanzierbarkeit des vorliegenden Projektes keine Auswirkung haben wird. Wenn wir das ganze Projekt, wie ich es einleitend geschildert habe, im Auge behalten, komme ich zum Ergebnis, dass wir heute dem Mehrheitsantrag zustimmen müssen.