Binder Max · Nationalrat · 2003-12-10
Binder Max · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2003-12-10
Wortprotokoll
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Dritter Wahlgang - Troisième tour de scrutin
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Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin
Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés .... 246
eingelangt - rentrés .... 246
leer - blancs .... 5
ungültig - nuls .... 4
gültig - valables .... 237
absolutes Mehr - Majorité absolue .... 119
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Es wird gewählt - Est élu
Blocher Christoph, Nationalrat .... mit 121 Stimmen
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Ferner hat Stimmen erhalten - A en outre obtenu des voix
Metzler-Arnold Ruth, Bundesrätin .... 116
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Präsident (Binder Max, Präsident): Ich gratuliere Herrn Blocher zu seiner Wahl und wünsche ihm alles Gute. (Grosser Beifall) Ich ersuche Herrn Blocher zu erklären, ob er die Wahl annimmt.
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Blocher Christoph (V, ZH): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, chers amis de la Suisse romande, cari amici della Svizzera italiana: Die Vereinigte Bundesversammlung hat mich soeben zum Mitglied der Landesregierung gewählt. Ich danke für das Vertrauen, das Sie in meine Person, aber auch in die Zusammensetzung der Regierung gemäss der Wählerstärke gesetzt haben.
Ich gebe mich keinen Illusionen hin: Die Wahl meiner Person entstammt verschiedenen Motiven. Aber ich werde versuchen, in dieser Regierung alles, was in meiner Kraft steht, zu bewirken, damit wir die grossen anstehenden Probleme des Landes - die ich als grösser bezeichne, als es allgemein getan wird - lösen können. Ich glaube, dass mit dem System der Konkordanz, wo vier Parteien miteinander regieren und jede Partei eine andere politische Auffassung hat, entsprechend tragfähige Kompromisse gefunden werden können, sofern die Probleme und Lösungen offen und transparent eingebracht werden. Ich kann Ihnen versprechen, dass ich alles tun werde, damit Ihr Vertrauen gerechtfertigt ist.
Ich weiss, dass wir mit den öffentlichen Finanzen überall schwierige Situationen haben. Es ist üblich, nach Bundesratswahlen zu Ehren der neu gewählten Bundesräte Feiern abzuhalten und eine Grosszahl von Würdenträgern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Armee einzuladen. Das ist auch für mich vorgesehen. Ich bin der Meinung, dass wir in diesen Zeiten solches nicht machen sollten. Um den Ernst der Lage zu unterstreichen, bitte ich meinen Kanton, auf diese öffentliche Wahlfeier zu verzichten. Nicht darin eingeschlossen ist selbstverständlich die Wahlfeier, die meine Gemeinde für das Publikum und die Bevölkerung in bescheidenem Rahmen macht. Sie sind auch alle dazu eingeladen.
In diesem Sinne nehme ich die Wahl an. Ich mache, was ich kann, und ich hoffe, dass uns Gott helfe, dass es gut herauskommt. (Beifall)