Hämmerle Andrea · Nationalrat · 2004-03-03

Wortprotokoll

Ich weiss nicht, wie viele Regionaljournale die SRG heute sendet. Aber eines stimmt sicher [PAGE 92] nicht, Herr Weigelt: Wenn Sie in Ihrem Minderheitsantrag festlegen, dass es fünf regionale Fenster sind, dann können Sie nicht hier erklären, Sie meinten einfach den Status quo, sondern dann sind es fünf; nur damit das geklärt ist.

Aber ich möchte etwas Grundsätzliches sagen. Es geht hier um die Regionaljournale. Die Regionaljournale der SRG sind qualitativ ausserordentlich hoch stehend. Ich höre sie regelmässig zuhause in Graubünden, das Regionaljournal Ostschweiz, zum Teil das Regionaljournal Graubünden oder auch in Bern das hiesige Regionaljournal. Sie sind qualitativ sehr hoch stehend. Es ist für private Veranstalter sehr schwierig, auch im regionalen Bereich diese Qualität zu erreichen. Das müssen wir hier einmal in aller Offenheit klarstellen. Es geht also um hochwertige Sendungen.

Nun zu bestimmen, dass man sie irgendwie zahlenmässig limitieren soll, macht doch keinen Sinn. Wenn es für die SRG und für die Hörer sinnvoll ist, dass diese Angebote ausgebaut werden, dann sollen sie doch ausgebaut werden können, wenn sie qualitativ hoch stehend sind. Wenn sie es nicht sind, dann sollen sie auch reduziert werden können; das ist doch kein Problem. Aber hier mit Prozenten und Zahlen arbeiten zu wollen, macht nun wirklich keinen Sinn.

Auch der Vorschlag des Bundesrates ist letztlich nicht überzeugend, weil er nämlich eigentlich das System in sein Gegenteil verkehrt. Der Bundesrat sagt, prinzipiell wären solche regionalen Fenster verboten - "untersagt" ist der Ausdruck -, aber in Absatz 2 werden sie wieder erlaubt. Man kann es einfacher machen und einfach sagen, so wie es die Mehrheit will: "Die SRG kann in ihren Programmen auch regionale Programmfenster veranstalten." Wohlverstanden, es bleiben Fenster, es sind nicht durchgehende Regionaljournale; Fenster sind Fenster, und das Übrige bleibt das Übrige.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zuzustimmen. Sie fahren damit den besseren Weg, umso mehr, als der Antrag der Minderheit Weigelt mit seinen fünf Fenstern ja nicht einmal sicher richtig ist.