Schwander Pirmin · Nationalrat · 2004-03-04

Wortprotokoll

Ich bin klar der Meinung, dass Aus- und Weiterbildung und - ich nehme jetzt die Begründung meiner Anträge zu den Artikeln 84 und 85 zusammen - Forschungsprojekte eine klare unternehmerische Aufgabe sind. Wir haben immer wieder gehört, wie gut die SRG, wie gut unsere Unternehmungen sind, die Programme veranstalten. Da kann es doch nicht sein, dass die Aus- und Weiterbildung und die Forschungsprojekte eine Bundesaufgabe sein sollen, dass der Bund - einmal mehr - wieder fördern soll. Wir haben genügend andere Gesetzgebungen, wo die Aus- und Weiterbildung und vor allem auch die Forschung geregelt sind.

Auch im Sinne der "Entschlackung" des Gesetzes bitte ich Sie, hier letztmals den Unternehmungen, die Programme veranstalten, die Chance zu geben, dass sie wenigstens noch eine unternehmerische Tätigkeit ausüben müssen. Ich danke für Ihre Unterstützung.