David Eugen · Ständerat · 2004-03-02

Wortprotokoll

Ich möchte gegenüber Kollege Lauri auch sagen, dass ich nicht stur sein möchte, wenn ich gesagt habe, dass ich an der Form der Motion festhalte. Ich möchte insbesondere signalisieren, dass diese Begriffe, die das Berufsbildungsgesetz verwendet, einer Klärung, einer Erläuterung und auch einer Begrenzung bedürfen. Da stimmen wir durchaus überein; es muss eine Begrenzung stattfinden. Es müssen im Rahmen dieser steuerrechtlichen Umsetzung Grenzen gesetzt werden, sei es im Gesetz oder in einer Verordnung; damit bin ich vollständig einverstanden. Aber an die Hauptzielrichtung, die das Berufsbildungsgesetz vorgibt, muss sich der Fiskus halten, daran, was heute unter Moderne in unserer Gesellschaft, unter berufsorientierter Weiterbildung in unserem Arbeitsmarkt verstanden wird. Das ist das Hauptziel, und darum halte ich an der Form der Motion fest.