Scherer Marcel · Nationalrat · 2004-05-06

Wortprotokoll

Ich bin natürlich genau anderer Meinung als mein Vorredner. Für Pflanzen- und Erntearbeiten in der Landwirtschaft - wir haben gehört, auch für Arbeiten im Gastgewerbe wie auch im Baugewerbe - braucht es flexiblere Lösungen, braucht es branchenorientierte Lohn- und Arbeitsbedingungen. Von diesem Artikel ausgeschlossen sind übrigens Personen mit Niederlassungsbewilligungen und auch solche mit Aufenthaltsbewilligungen; das ist in Artikel 20 geregelt. Hier geht es um die Kurzaufenthalter, wie das Herr Bundesrat Blocher bereits erklärt hat. Nicht wahr, Herr Daguet, es ist erstaunlich, wie gegensätzlich die Forderungen auch sein können? Man will möglichst schnell in die EU mit tiefen Preisen und Kosten, aber mit schweizerisch zementierten Mindestlöhnen. Da beisst sich natürlich die Katze selber in den Schwanz. Wir brauchen diese Flexibilität also für die Konkurrenzfähigkeit.

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