Blocher Christoph · Bundesrat · 2004-05-07

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen nochmals sagen: Ich habe diesen Artikel nicht geboren. Ich habe gesagt, auf welche Unterlagen er sich stützt: Er stützt sich auf die Gutachten der Fachleute für Integration und der Kantone und auf das entsprechende Vernehmlassungsverfahren. Ich habe nur das weitergegeben. Wenn Sie sagen, es gebe ganz andere Integrationstheorien, dann müssen Sie sie vertreten. Ich glaube, es ist richtig, dass wir dann Gesetzgebung machen, wenn die Vernehmlassungen und die Gutachten eingetroffen sind; es ist richtig, wenn man es so macht, wie die Gutachten - wenn man sie richtig findet - empfehlen. Die Kantone, die die Leute integrieren müssen, legen grössten Wert auf diese Bestimmung.