Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-06-10

Wortprotokoll

Zunächst, Herr Müller, möchte ich zu einer Frage, die Sie explizit zwar nicht gestellt haben, kurz etwas sagen. Sie sagten, von neuen Erkenntnissen müsse man auch im finanziellen Bereich sprechen. Da haben Sie Recht. Weil wir auch in finanzieller Hinsicht neue Erkenntnisse haben und sehen, dass die Rentabilität der Bahnen sich nicht, wie das damals in diesen Gutachten prognostiziert wurde, einstellen wird, werden wir im Herbst mit einer Vorlage kommen, wo die bisherige Verschuldung abgelöst wird durch eine längere Laufdauer der übrigen drei Elemente, welche diesen FinöV-Fonds speisen. Es ist also richtig, dass auch diesbezüglich neue Erkenntnisse natürlich dann umgesetzt werden müssen.

Nun haben Sie gefragt: Könnte es sein, dass spätere HGV-Anschlüsse wegen der Neat nicht verwirklicht werden können? Ich differenziere: Es gibt eine Vorlage HGV-Anschlüsse, in welcher auch die Ostschweiz in einer Art und Weise einbezogen ist, dass sie auch damit zufrieden ist; das war bei allen bisherigen Vorlagen nicht immer automatisch der Fall, aber heute herrscht diese Zufriedenheit. Dieser Teil HGV-Anschlüsse liegt Ihnen vor, den werden Sie jetzt dann beraten, und er wird nicht tangiert durch allfällige Entwicklungen bei der Neat.

Nun kann es sein, dass es für die HGV-Anschlüsse dann noch spätere und weitere Projekte und Vorschläge gibt. Diese späteren Projekte liegen noch nicht vor. Bei diesen späteren Projekten warten wir bis zum Jahr 2007 und 2008, um dann in einer Gesamtschau sehen zu können, was möglich sein wird und was nicht. Aber bis zum Jahr 2007 und 2008 hätten wir für diese späteren HGV-Anschlüsse ohnehin nichts zur Verfügung. Es ist möglich, dass dereinst, im Jahr 2007 und 2008, dann ebenfalls verzichtet werden muss - aber es gibt ja noch gar keine konkreten weiteren Projekte.