Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-10-04

Wortprotokoll

Die "Armee XXI" basierte unter anderem auf der verfassungsmässigen Grundlage der allgemeinen Militärdienstpflicht. Bei der Planung der Armee wurden deshalb die Armeeaufträge und der Armeebestand auf die jährlich zu erwartende Rekrutenzahl abgestimmt. Der aktuelle Rekrutenbestand entspricht deshalb den Bedürfnissen der "Armee XXI".

Zu den vier Fragen äussert sich der Bundesrat wie folgt:

1. Um die Sollbestände der heutigen Armee gemäss Armeeleitbild zu alimentieren, braucht es jährlich rund 20 000 ausgebildete Rekruten. Die Frage, ob sich der Armeeauftrag auch mit 15 000 Rekruten pro Jahr erfüllen liesse, stellt sich aus der Sicht des Bundesrates nicht.

2. Für das laufende Jahr geht die Armee von einem Anfangsbestand von rund 25 000 Rekruten aus, wobei zirka 5000 Rekruten durch Überhänge aus der "Armee 95" anfallen. Bis heute sind so rund 15 000 Rekruten ausgebildet worden. [PAGE 1553]

3. Die Armee produziert keine Überbestände und bildet auch nicht zu viele Rekruten aus.

4. Für den Bundesrat besteht heute kein Anlass, die Rekrutierungsbasis der "Armee XXI" infrage zu stellen. Die Armee bildet so viele Rekruten aus, wie aufgrund der allgemeinen Wehrpflicht und der Anforderungen an die Tauglichkeit anfallen. Eine Veränderung des Bestandes aufgrund finanzieller Überlegungen wäre unseres Erachtens nicht zulässig.