Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2000-06-13

Wortprotokoll

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird meinem Departement demnächst die Verordnungen zur Umsetzung des Landverkehrsabkommens, also auch zum Vollzug der Kontingente, unterbreiten. Das UVEK wird noch vor den Sommerferien die Vernehmlassung dazu eröffnen. Bei der Frage der Kontingente im Binnenverkehr arbeitet das BAV mit Varianten. Die erste Variante beinhaltet, dass ein Kontingent für eine einzige Fahrt von A nach B berechtigt. Die zweite Variante besteht darin, dass ein Kontingent einen Tag lang zu einer beliebigen Zahl von Fahrten, aber auf einer bestimmten Strecke zwischen A und B berechtigt. Die dritte Variante sieht vor, dass ein Kontingent einer Tagesbewilligung für Fahrten in der ganzen Schweiz entspricht. Der Hauptgrund für die Ausarbeitung von Varianten war der Vollzugs- und Kontrollaufwand.

Ich werde entscheiden, ob und welche Varianten in die Vernehmlassung gehen sollen. Unter Berücksichtigung der Vernehmlassungsergebnisse wird unser Departement im Herbst dem Bundesrat einen Antrag stellen.