Deiss Joseph · Bundesrat · 2004-10-06

Wortprotokoll

Der Bundesrat schlägt Ihnen 200 Millionen Franken für fünf Jahre vor. Beide Elemente dieses Vorschlages sind für ihn wichtig:

1. Der Betrag: Wir wollen Schweiz Tourismus weiterhin wenigstens die Mittel zur Verfügung stellen, die auch gegenwärtig zur Verfügung stehen. Wir wollen aber auch die Bundesfinanzen in Betracht ziehen, und deshalb beantragt Ihnen der Bundesrat, den Betrag nicht aufzustocken.

2. Tourismusförderung im Ausland ist eine Arbeit, die nachhaltig sein muss, die langfristig geplant werden muss. Deshalb ist es wichtig, dass Sie zu den fünf Jahren stehen.

Zum Schluss möchte ich sagen: Es ist wichtig, dass das Parlament noch in dieser Session ein klares, positives Zeichen setzt. Es nützt nichts, Interpellationen zum Wachstum einzureichen, wenn dann bei jeder Vorlage - wie wir das hier wieder haben - so viele Minderheitsanträge eine klare Entscheidungsfindung erschweren.

Bleiben Sie also bei Ihrem ersten Entscheid; es ist auch jener des Bundesrates.