Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-10-07

Wortprotokoll

Es geht um die Massenwerbungen sowohl im Mail-Verkehr als auch im Internet. Sie studieren zum Beispiel das Wetter, sehen, dass Regen kommt, und plötzlich kommt eine Reklame, man solle nach Mallorca fahren. Man kann die eigentliche Website nicht mehr sehen. Oder Sie studieren die Schachweltmeisterschaft, überlegen sich, ob Sie mit der Königin vorrücken sollen oder nicht - plötzlich erscheint eine halbnackte Frau auf dem Bildschirm, die Ihnen einen Schachcomputer verkaufen will. So werden die Konsumenten und Konsumentinnen in einer Art und Weise gestört, dass wir nun die gesetzlichen Grundlagen brauchen, um dagegen vorzugehen. Die [PAGE 1710] Provider sollen sich da Mühe geben, solche Reklame mit Massnahmen auf dem höchsten technologischen Stand zum Wohle des Internets zu unterbinden.

Von daher unterstützt der Bundesrat den Bundesrat und mit ihm die Minderheit.