Oehrli Fritz Abraham · Nationalrat · 2004-10-07

Wortprotokoll

Wer hätte geglaubt, dass eine Motion, die ich im März 2001 während der Session in Lugano eingereicht habe, noch einmal zur Diskussion stehen würde? Natürlich musste ich sie im Juni 2003 noch einmal einreichen, und der Bundesrat musste seine Stellungnahme auch kopieren und noch einmal abgeben. Aber das scheint eben so zu sein in diesem Parlament.

Worum geht es mir? "Schutz von Hecken und Feldgehölzen. Anpassung an die Bedürfnisse der Landwirtschaft"; das ist mein Anliegen. Zwar sind seit der Einreichung meiner Motion bald vier Jahre verstrichen, aber ihr Anliegen ist eigentlich umso dringender geworden. Trotzdem lehnt der Bundesrat meine Motion ab.

Mit meiner Motion möchte ich nichts anderes als eine Anpassung des bald vierzigjährigen Natur- und Heimatschutzgesetzes an die Bedürfnisse der heutigen Landwirtschaft. In den vergangenen vierzig Jahren haben sich die Landwirtschaftsbetriebe vergrössert, verändert, ein ganz massiver Strukturwandel hat stattgefunden, und die Bewirtschaftungsarten und -formen sind anders geworden. Aber auch die zur Verfügung stehenden Maschinen sind in den vergangenen vierzig Jahren um einiges leistungsfähiger und besser geworden - wenn damals in den Bergbetrieben überhaupt Maschinen vorhanden waren.

Bei den heutigen Bewirtschaftungsformen, die wir immer wieder anpassen müssen und anpassen können sollten, sind nicht selten Teile, zum Teil kleine Teile, von Hecken relativ grosse Hindernisse, die rationelles Bewirtschaften verhindern. Dazu kommt, dass wir im Berggebiet einen regelrechten Kampf gegen den Vormarsch der Hecken und Wälder führen müssen. Ich kann Ihnen versichern, dass dieser Kampf sehr arbeits- und zeitaufwendig und erst noch ertragslos ist. Wir alle wissen, dass in den letzten Jahrzehnten in unserem Land die Verwaldung um Tausende von Hektaren zugenommen hat, und das ganz speziell bei uns in den Bergen.

Wenn in der Stellungnahme des Bundesrates geschrieben steht, mein Anliegen hätte eine ökologische Verarmung der Berggebiete zur Folge, dann muss ich sagen, Herr Bundesrat: Das stimmt doch schlicht und einfach nicht. Übrigens, das will auch ich nicht. Aber nach bald vierzig Jahren Natur- und Heimatschutzgesetz und den massiven Veränderungen bei uns in der Landwirtschaft darf man ganz bestimmt mit gutem Gewissen einmal über Anpassungen sprechen.

Ich bitte Sie, meine Motion anzunehmen.