Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-10-07

Wortprotokoll

Herr Fehr, zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass allein im Jahre 2003 37 neue Hochmoorobjekte und in diesem Jahr eine zusätzliche Moorlandschaft - nämlich die Grimsel - in die entsprechenden Inventare aufgenommen worden sind. Das kann man auf zwei Arten interpretieren, wenn man von Vollzugsnotstand spricht: Man kann einerseits sagen, es sei etwas gegangen, indem weitere Moore ins Inventar aufgenommen worden sind; man kann aber auch sagen, die Detailfragen seien im Gesamten noch nicht gelöst, weil 37 neue dazugekommen sind.

Das ist ein stetiger Prozess, und die Unterschutzstellung der über 1700 Moore und Moorlandschaften von besonderer Schönheit und nationaler Bedeutung ist eine anspruchsvolle Aufgabe, wie Sie das selber gesagt haben. Natürlich gibt es Umsetzungsprobleme; die gibt es überall. Dennoch kann nicht von einem Vollzugsnotstand gesprochen werden. So ist bei rund 70 Prozent der Moorbiotope - also den Flach- und Hochmooren - die Unterschutzstellung bereits erfolgt. Bei 60 Prozent der Moorlandschaften ist die Unterschutzstellung entweder abgeschlossen, oder sie steht unmittelbar vor dem Abschluss. Die 50-Prozent-Grenze ist also längst überschritten.

Der Bund unterstützt die Kantone bei der Umsetzung, indem er ihnen beispielsweise Vollzugshilfen zur Verfügung stellt und die konkreten Massnahmen subventioniert. Ob weiter reichende Massnahmen für den Moorschutz notwendig sein werden, sehen wir dann im Jahre 2007. Wir haben im Sinn, dann eine laufende Erfolgskontrolle abzuschliessen, die uns zuverlässige Angaben über den Zustand und die Entwicklung der Moore und Moorlandschaften liefert.

Jetzt noch zu den Leistungsaufträgen an die Kantone, wie Sie sie vorschlagen: Das haben wir im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen (NFA) vorgesehen. Wenn Sie also das Projekt NFA mit aller Vehemenz unterstützen, können wir die Leistungsaufträge auch tatsächlich umsetzen, wie Sie dies wünschen. Wir warten gespannt auf Ihre diesbezüglichen Auftritte, Herr Fehr.