Frick Bruno · Ständerat · 2004-09-27

Wortprotokoll

Es ist nun ein Jahr her: Am 30. September 2003 hat unser Rat einstimmig die Empfehlung 03.3304 an unser Büro verabschiedet mit dem Ziel, eine Session im romanischsprachigen Gebiet durchzuführen. Die Einstimmigkeit überraschte nicht, hatten doch alle 46 Ratsmitglieder die Empfehlung unseres Kollegen Brändli mit unterzeichnet. Wir wussten damals, dass im Jahr 2006 im Bundeshaus grössere Umbauten anstehen werden: Die Medien ziehen in ein eigenes Gebäude, im Erdgeschoss werden die Presseräume frei, und im heutigen Radio- und Fernsehstudio werden erhebliche Umgestaltungen vorgenommen. Während der Bauarbeiten ist an ein ordentliches Arbeiten in den Ratssälen und in den Kommissionszimmern nicht zu denken. Es wäre allerdings möglich, die Umbauarbeiten zu etappieren, sodass die Session im Herbst 2006 dennoch im Bundeshaus durchgeführt werden könnte. Das allerdings hätte zwei Nachteile:

1. Die Etappierung der Umbauarbeiten würde Mehrkosten in der Höhe von rund 1 Million Franken verursachen.

2. Es wären dennoch erhebliche Belästigungen und Beschränkungen für unsere Arbeit in Kauf zu nehmen.

Die Alternative heisst darum "extra muros", eine Session ausserhalb des Bundeshauses. Ihr Büro hat zwei Varianten geprüft: Die erste Variante ist eine Session in der Stadt Bern, wie sie der Kanton Bern uns vorgeschlagen hat; die zweite Variante ist der Vorschlag des Kantons Graubünden, eine Session im romanischsprachigen Flem - zu Deutsch: Flims - durchzuführen.

Beide Kantone haben sich bemüht, uns gute Lösungen vorzuschlagen, und beiden Kantonen möchte ich namens unseres Büros sehr herzlich für ihr Engagement danken.

Zur Variante Bern: Der Nationalrat würde im Rathaus im Grossratssaal tagen, der Ständerat im Kursaal unmittelbar neben dem Spielcasino, d. h. in der gewohnten lokalen Umgebung der Stadt Bern, aber mit zwei völlig getrennten Infrastrukturen für National- und Ständerat. Die Mehrkosten würden rund 1,4 Millionen Franken betragen, die effektiven Mehrkosten gegenüber einer Session im Bundeshaus mit etappierten Bauarbeiten wären 400 000 Franken.

Zur Variante Flem hat uns das Bündnerland eine gründliche Dokumentation zukommen lassen. Wir ersehen daraus, dass die Raumbedürfnisse vollauf befriedigt werden können. National- und Ständerat können in separaten, einwandfreien und sehr guten Räumen tagen. Die in Flem vorhandene Infrastruktur genügt für ein Parlament in jeder Hinsicht. Auch Hotels sind zu angemessenen Preisen und in unmittelbarer Nähe vorhanden. Flem hat einerseits den Vorteil einer örtlich sehr kompakten Lösung, andererseits allerdings den Nachteil der längeren Anreise für den grossen Teil der Ratsmitglieder. Die Mehrkosten betragen 1,7 Millionen Franken; der effektive Mehraufwand gegenüber einer Session im Bundeshaus mit etappierten Bauarbeiten beträgt damit 700 000 Franken oder gegenüber der Variante Bern-Stadt 300 000 Franken. Hinzu kommen in Flem allerdings die Aufwendungen für Reise und Unterkunft der Bundesräte und der Bundesverwaltung, soweit sie ihre Geschäfte an der Session vertreten.

Angesichts der geringen Mehrkosten von 300 000 Franken der Variante Flem gegenüber Bern-Stadt hat sich das Büro des Ständerates einstimmig für Flem entschieden. Damit haben wir dem föderalen Element den Vorzug gegeben und setzen auch die Tradition der Sessionen in Genf 1993 und in Lugano im Jahr 2000 fort. Schon damals haben wir wegen Umbauarbeiten und Renovationen im Bundeshaus eine Session ins französischsprachige und eine ins italienischsprachige Gebiet verlegt. Wir sind auch zuversichtlich, dass die Parlamentsdienste uns dieselbe einwandfreie Infrastruktur wie in Lugano zur Verfügung stellen werden.

Der Nationalrat war gegenüber dem Vorschlag des Ständerates anfänglich skeptisch. Nachdem das Nationalratsbüro nun Kenntnis erhielt vom sehr guten Raumprogramm in Flem und von den geringen Mehrkosten gegenüber einer Session in der Stadt Bern, hat es sich vor einer Woche einstimmig ebenfalls für die Variante Flem ausgesprochen. Der Bundesrat seinerseits hat am 24. September 2004 beschlossen, die Variante Flem ebenfalls zu unterstützen.

Ein kurzes Wort zum Bundesbeschluss: Nach Artikel 32 des Parlamentsgesetzes setzt das Verlegen der Session an einen Ort ausserhalb Berns einen einfachen Bundesbeschluss voraus. Zusätzlich benötigen wir einen Verpflichtungskredit von 1,7 Millionen Franken. Damit fallen die Kosten, wie erwähnt, um 700 000 Franken höher aus, als wenn die Session bei etappierten Bauarbeiten im Bundeshaus durchgeführt würde, oder um 300 000 Franken höher, als wenn die Session in der Stadt Bern abgehalten würde.

Aus diesen Gründen bittet Sie das Büro, der Vorlage, dem einfachen Bundesbeschluss, zuzustimmen. Schliessen darf ich nach einem intensiven Kurs in "Rätoromanisch für Ständeräte" mit den Worten:

Grazia fitg per il sustegn da nossa proposta ed a revair a Flem!