Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-09-29

Wortprotokoll

Zum Verfahren möchte ich doch Folgendes sagen: Sowohl Ihre Kommission als auch diejenige des Nationalrates hat sich mit der Materie befasst - vielleicht nicht mit der Motion Pfisterer Thomas als solcher, aber mit der Frage, was jetzt nach dem abgelehnten Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative geschieht.

Die Nationalratskommission hat vor einigen Tagen ihre von grossen politischen Gegensätzen geprägte Diskussion geführt; alles und jedes war umstritten, aber am Schluss hat sie trotzdem gesagt, der Bundesrat solle die Federführung übernehmen. Folgendes ist nun etwas meine Sorge: Wenn jetzt Ihre Kommission diese Motion und damit die ganze Problematik, was nach dieser Abstimmung geschieht, behandelt und dann die Nationalratskommission parallel dazu auch noch und der Bundesrat parallel dazu auch noch, dann werden schon ein bisschen die Kompetenzen verwischt.

Man verlangt ja von uns immer Führung oder wenigstens Federführung. Von daher ist es vielleicht doch besser, dass wir nach diesen beiden Konsultationen jetzt selbst einmal versuchen, etwas auf die Beine zu stellen und Ihnen nachher vorzulegen. Sonst verwischen sich die Kompetenzen. Wie gesagt, die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat schon dazu gesprochen - nicht zur Motion, aber zur Problematik.