Binder Max · Nationalrat · 2004-11-29

Wortprotokoll

Das Dorf Gretzenbach - nicht zuletzt auch der Wohnort unseres Kollegen Walter Wobmann - und damit der Kanton Solothurn, aber auch die Schweiz, die ganze Bevölkerung, sind tief betroffen vom tragischen Unglück, das sich ereignet hat. Sieben Feuerwehrleute haben im Ernsteinsatz für andere auf tragische Weise ihr Leben verloren. Es ist dies das tragischste Ereignis, das die Schweizer Feuerwehr bis heute kennt. Als ehemaliger Feuerwehroffizier kann ich einigermassen ermessen, wie es den Feuerwehrleuten in der ganzen Schweiz im Moment zumute ist. Noch viel schmerzlicher aber ist der Verlust von sieben lieben Familienangehörigen und Familienvätern für die Betroffenen. Der Schmerz ist kaum nachzuempfinden, die Trauer ist riesengross. [PAGE 1780]

Im Namen des Nationalrates, aller Nationalrätinnen und Nationalräte, aber auch im Namen des Schweizervolkes spreche ich allen Betroffenen unser tiefempfundenes, aufrichtiges Beileid aus.

Ich bitte Sie, während einiger Augenblicke des Schweigens der Opfer dieses tragischen Unglücks zu gedenken.

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Der Rat erhebt sich zu Ehren der Verstorbenen

Le conseil se lève pour honorer la mémoire des défunts

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[VS]

Präsident (Binder Max, Präsident): Über das vergangene Wochenende fand die letzte Volksabstimmung in diesem Jahr statt. Das Parlament ist erfreut über die klare Annahme der drei Abstimmungsvorlagen und das Vertrauen, das damit Regierung und Parlament ausgesprochen wurde.

Mit dem deutlichen Ja zum Stammzellenforschungsgesetz hat das Volk ein Zeichen für einen starken Forschungsstandort Schweiz gesetzt. Mit dem neuen Gesetz erhält ein zukunftsträchtiger Forschungsbereich klare Leitplanken. Unheilbar Kranken und engagierten Forschern eröffnen sich nun neue Perspektiven, gleichzeitig wird aber auch berechtigten ethischen Bedenken Rechnung getragen.

Durch die Zustimmung zum neuen Finanzausgleich werden die Finanzströme zwischen Bund und Kantonen neu geregelt. Steuergelder sollten so effizienter eingesetzt werden, und zwischen den Kantonen kann ein gerechtes finanzielles Gleichgewicht gefunden werden. Gleichzeitig werden aber auch die Verantwortungen klar geregelt, und damit wird der Föderalismus gestärkt.

Die deutliche Bejahung der neuen Finanzordnung ermöglicht es, das bisherige, bewährte System der Steuererhebung durch den Bund fortzusetzen. So viel zu den Abstimmungen.

Ich gratuliere auch unserem Kollegen, Claude Ruey, der heute seinen Geburtstag feiert, und wünsche ihm alles Gute für die Zukunft. (Beifall)