Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-11-30

Wortprotokoll

Der ganze Bildungsbereich ist ein Aufgabengebiet mit einer grossen Ausgabensteigerung. Das hat eine hohe Priorität, der Bund gibt hier ja überdurchschnittlich Geld aus. Nun können Sie das nicht punktuell betrachten. Wenn wir an einem einzigen Ort irgendwo etwas weniger ausgeben, heisst das nicht, dass wir über das Gesamte weniger ausgeben. Der Kanton bzw. der Bund subventioniert ja bei den kantonalen Universitäten alle Investitionen mit ungefähr zwischen 30 und 55 Prozent. Nun haben wir hier eine Senkung im Budget, weil, wie es Herr Bundesrat Merz gesagt hat, ein Verpflichtungsüberhang besteht. Mit anderen Worten, es steht den Universitäten nicht weniger Geld zur Verfügung. Deshalb leiden Ausbildung und Bildung nicht. Dabei muss man auch einmal sagen: Es ist natürlich schon so, dass in dieser ganzen Hochschullandschaft ein Restrukturierungsbedarf besteht, wie es Herr Walker gesagt hat. Hier ist natürlich ein gewisser finanzieller Druck in der Regel das beste Mittel, um etwas Kreativität und Fantasie zu entfalten und die Leute dazu zu bringen, zu entscheiden und vorwärts zu machen.

Ich bitte Sie, für den Antrag der Mehrheit zu stimmen.