Pfister Theophil · Nationalrat · 2004-12-01

Wortprotokoll

Wenn wir hier die Beiträge gegen den Willen des Bundesrates um 30 Millionen Franken aufstocken, wie es die Minderheit Dormond Béguelin beantragt, dann muss auch gesagt werden, welche anderen Positionen um diesen Betrag gekürzt werden sollen. Die Verteilkämpfe um die Finanzen sind auch im ETH-Bereich im Gange. Ineffiziente oder nicht notwendige Teile werden bereinigt. Es ist auch bei den ETH so, dass nicht alle Tätigkeiten ausserhalb der Kritik stehen; dies hören wir selbst aus internen Kreisen. Es ist nun einmal so, dass Finanzdruck herrschen muss, wenn Reformen zum Ziel führen sollen. Die ETH stehen in einem Reformprozess, wie alle anderen Hochschulen auch. Wir unterstützen diese Reformen. Dieser Prozess wird durch die Sparbemühungen nicht behindert, sondern gefördert.

Die SVP-Fraktion steht für leistungsfähige ETH in Zürich und in Lausanne ein, aber sie verlangt die Umsetzung aller Massnahmen, die zu einem effizienten Einsatz der Mittel führen - bei einer angemessenen Beteiligung auch der Studentenschaft. Gerade eine solche studentische Beteiligung ist erforderlich, damit ein Schulbetrieb nicht unter Druck arbeitet, sondern den erforderlichen Schub durch eine anspruchsvolle und mitbeteiligte Studentenschaft erhält.

Die SVP-Fraktion bittet Sie, hier dem Bundesrat und der Kommissionsmehrheit zu folgen und den begonnenen Reformen keinen Dämpfer zu geben.