Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-12-02

Wortprotokoll

Die Sachausgaben sind mit 2,988 Milliarden Franken im Budget eingestellt; das ist eine Steigerung um 1,6 Prozent, hält sich also im Rahmen. Gegenüber dem Vorjahr sind es 47 Millionen mehr, gegenüber 2003 sind es 86 Millionen weniger; das ist ja auch noch interessant.

Es wurde von Herrn Bundesrat Merz erwähnt: Von den 540 Millionen Franken, die für Infrastruktur eingestellt sind, ist ein ganz grosser Teil in Form von Mieten eingestellt, und Mieten sind verbunden mit Verträgen; das können Sie gar nicht kurzfristig ändern. Der Rest ist baulicher Unterhalt; den sollte man auch nicht vernachlässigen.

Für den Betrieb sind etwa 700 Millionen Franken eingestellt, 400 Millionen für Ersatzmaterial; man muss das Material ersetzen. Auch die Ausgaben für die Friedenseinsätze in Kosovo müsste man reduzieren, so, wie es gesagt wurde.

Dienstleistungen Dritter: Hier sind von 1 Milliarde Franken über alle Departemente hinweg - das ist natürlich ein grosser Betrag - 300 Millionen gebunden. Es geht dort um Kapitalbeschaffung, Abgaben und Transportleistungen, die Sie nicht beeinflussen können.

Die Mehrheit bittet Sie deshalb, den Bundesrat zu unterstützen und den Minderheitsantrag abzulehnen.