Lang Josef · Nationalrat · 2004-12-02

Wortprotokoll

Kollegin Hollenstein hat vorhin die grundsätzlichen Einwände gegen diesen Armee-Einsatz begründet. Im Sinne dieser Ausführungen kann ich natürlich auch den Rückweisungsantrag Zisyadis unterstützen, vor allem hinsichtlich der Freiwilligkeit der Soldaten. Etwas Mühe habe ich mit dem Vorschlag, das WEF an einem anderen Ort zu organisieren. Ich möchte hier nur ein Beispiel bringen; ich kann damit auch kurz auf die Frage der Gewalt eingehen, die Herr Walker vorhin aufgeworfen hat.

WEF und Gewalt: Im letzten Jahr erschien im "Tages-Anzeiger" eine Liste von Schweizer Firmen, welche die amerikanischen Präsidentschaftskandidaten unterstützt haben. Es waren elf Firmen, neun haben eindeutig Bush unterstützt und damit die Kriegspolitik, zwei waren neutral. Ich habe diese Liste im "Tages-Anzeiger" mit der WEF-Teilnehmerliste, mit der materiellen Basis des WEF, verglichen. Ausgerechnet diese neun Firmen, welche die Kriegspolitik unterstützt haben, waren Mitglieder des WEF; die zwei Firmen, die zwischen Bush und Kerry neutral blieben, waren beim WEF nicht dabei. Da soll noch jemand kommen und sagen, das WEF sei etwas für den Frieden! Das WEF ist auch ethisch höchst fragwürdig. Darum will ich das WEF nicht in Davos, aber auch nicht an einem anderen Ort.