Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2004-12-13

Wortprotokoll

Unser Land hat das grosse Glück, national und regional einen guten bis sehr guten öffentlichen Verkehr zu haben. Wir haben gehört, wir seien Weltmeister im Bahnfahren; vor allem sind wir aber alle stolz auf unsere guten Bahnen. Wir müssen nur schauen, dass wir an der Spitze bleiben und nicht zurückfallen.

Schwach auf der Brust sind wir hingegen bei der Anbindung unseres Landes an das europäische Netz der Hochgeschwindigkeitsbahnen. Praktisch allen Teilaufträgen der FinöV sind wir zwar gefolgt, aber jenem der Anbindung mit den HGV-Anschlüssen eben nicht.

Die Kommission hat sich daher unseres Erachtens zu Recht in ihrer Mehrheit zur Erkenntnis durchgerungen, dass das ursprüngliche Vollprogramm des Bundesrates Sinn macht: Es setzt nämlich einen Schwerpunkt im internationalen Bahnverkehr der Schweiz mit den übrigen europäischen Metropolen. Es löst damit ferner all die vielen Versprechungen der Parteien ein, die sich in ihren Programmen mit schönen Worten beispielsweise für eine Verlagerung von den Kurzstreckenflügen und den Autofahrten zur Bahn einsetzen wollen. Dies müsste eigentlich auch Herrn Hegetschweiler passen, denn er lebt in einem Kanton, in dem der Flugverkehr und namentlich die Kurzstreckenflüge nicht so ganz unproblematisch sind. Weiter löst das Vollprogramm auch die Erwartungen und Versprechungen ein, welche dem Volk mit der FinöV-Vorlage gemacht wurden. Es ist aber nicht nur aus der Sicht der Schweiz in Bezug auf die Anbindung zum Ausland zu sehen, sondern es dient - und das ist einfach eine zusätzliche Stärke dieses Programms - auch der Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in den Regionen. Wir schlagen damit zwei Fliegen mit einer Klappe. Das Vollprogramm ist aber auch - und das ist wichtig - keine Konkurrenz zu anderen Projekten, beispielsweise eben zum Durchgangsbahnhof Zürich oder zu weiteren Projekten, die noch bevorstehen.

Mit dem Vollprogramm schlagen wir unseres Erachtens die notwendigen politischen Pflöcke ein, lassen aber bei der Umsetzung durch die Frist, die noch erstreckt werden kann - wir haben es eben gehört -, genügend Freiheit, damit Bundesrat und SBB noch zeitlich gewisse Schwerpunkte setzen können, je nach Ablauf der weiteren Projektierungs- und Verhandlungsarbeiten, die noch anstehen.

Unsere Fraktion stimmt mehrheitlich dem Antrag der Mehrheit der Kommission zu. Die Rückweisungsanträge lehnen wir ab, sie bringen wenig bis gar nichts, die Grundlagen sind nämlich vorhanden. Immer wieder untersuchen, immer wieder neu beurteilen, hilft hier nichts. Wir von der EVP/EDU-Fraktion jedenfalls sind entscheidungsreif, und wir wollen dem HGV-Zug grünes Licht geben.

Zum Schluss noch Folgendes: Herr Theiler hat Herrn Weibel zur reibungslosen Umsetzung des neuen Fahrplanes gratuliert. Ich möchte Herrn Weibel zur fast reibungslosen Umsetzung der "Bahn 2000" in der Schweiz gratulieren. Ich gratuliere und danke vor allem nicht nur jenen Leuten, die diese Bahn am Schreibtisch in der warmen Stube geplant, projektiert und begleitet haben, sondern auch dem Personal, das in der Kälte und im Nebel dafür gesorgt hat, dass diese Pläne gut umgesetzt worden sind.