Imfeld Adrian · Nationalrat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Wir haben dieses Geschäft als Erstrat am 22. September 2004 behandelt und bis auf den Verpflichtungskredit von 19 Millionen Franken, welcher den Ausbau der Kaserne in Oberdorf für die Swissint betrifft, auch genehmigt. Der Ständerat hat die Immobilienbotschaft für das Jahr 2005 an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2004 behandelt und in der Fassung des Bundesrates vollumfänglich genehmigt.

Zur heute zu bereinigenden Differenz im Rahmen der erwähnten 19 Millionen Franken für den Ausbau der Kaserne in Oberdorf hat am frühen Morgen des 9. Dezember eine Sitzung der SiK stattgefunden. Im Verlauf dieser Sitzung wurden von den Vertretern aller beteiligten Parteien mehr oder weniger noch einmal die bekannten Standpunkte geltend gemacht. Die Grünen und die SVP sind grundsätzlich gegen Auslandeinsätze, und sie sagen dies auch mehr oder weniger klar. Die FDP und die CVP sind klar für das geplante Vorhaben. Die SP - das erstaunt mich - betont zwar immer wieder die Wichtigkeit der Auslandeinsätze und des Auslandengagements, sie ist aber teilweise offenbar nicht bereit, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen.

Worum geht es bei diesem Geschäft konkret? Bei den Bauvorhaben soll einerseits die bestehende Kaserne nach üblichen Standards saniert werden. Der geplante Neubau soll vor allem wegen der Unterbringung ziviler und internationaler Gäste, Teilnehmer und Referenten mit einem höheren, diesen Gepflogenheiten entsprechenden Standard, etwa im Rahmen eines Dreisternehotels, realisiert werden.

Warum brauchen wir ein solches Zentrum? Wir befinden uns hier auf dem Boden des Armeeleitbildes. Mit diesem hat die Armee unter anderem den Auftrag erhalten, sich für diese Art von Auslandeinsätzen vorzubereiten, um der Schweiz zur Verfügung zu stehen, wenn das Parlament diese Einsätze bewilligt respektive bereits bewilligt hat. Dieser Ausbauschritt in Oberdorf ist somit notwendig, und zwar unabhängig von der definitiven Grösse unseres Auslandengagements. Es geht somit darum, wie im Armeeleitbild vorgesehen, ein Kompetenzzentrum fertig zu stellen - um nicht mehr und nicht weniger. [PAGE 2065]

Der Standortentscheid zugunsten von Oberdorf ist bereits vor einiger Zeit gefallen und wird durch das aktuelle Stationierungskonzept der Armee bestätigt. Eine erste Etappe, nämlich die Erstellung des Ausbildungscamps, welches demjenigen in Kosovo eins zu eins nachgebildet ist, wurde mit der Immobilienbotschaft 2003 finanziert; es ist bereits seit Anfang dieses Jahres in Betrieb. Der heute beantragte Kredit stellt die zweite Etappe dar. Eine dritte Etappe wird zu einem späteren Zeitpunkt folgen.

Verschiedene Berechnungen haben ergeben, dass alle Alternativstandorte teurer zu stehen kommen als die vorgeschlagene Variante. Dies insbesondere auch, weil in Oberdorf bereits grössere Investitionen vorgenommen worden sind. Es muss nochmals festgestellt werden, dass aufgrund der vielseitigen Nutzung dieser neuen Annexbaute in Stans mit zivilen Gästen zu rechnen ist. Es entsteht also ein Kompetenzzentrum im weitesten Sinne, und deshalb sind die Ausbauwünsche etwas anders gelagert, als wenn nur gerade für das Militär gebaut würde.

Das scheint uns auch vertretbar zu sein, zumal der Standard, wie er dargestellt wird, absolut im normalen Bereich liegt und nichts mit einer Luxusbaute zu tun hat. Er liegt für die fraglichen Zimmer in etwa im Rahmen eines Dreisternehotels, was sicher nicht als übertrieben bezeichnet werden darf. Dieser Standard hat sich schon andernorts, insbesondere beim AAL in Luzern, bewährt.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 15 zu 6 Stimmen, diesem Vorhaben zuzustimmen und damit die einzige Differenz zum Ständerat im Rahmen der Immobilienbotschaft 2005 des VBS aus dem Weg zu räumen.