Schiesser Fritz · Ständerat · 2004-12-07

Wortprotokoll

Ich möchte eine kurze Erklärung zu meiner Stimmabgabe abgeben. Herr Kollege Leuenberger, jetzt spricht ein zweiter Banause: Ich kannte diesen Künstler auch nicht, ich habe gestern den Namen wohl zum ersten Mal gehört. Ich habe gestern Abend einige Bilder von dieser Ausstellung gesehen, von der ich vorher keine Notiz genommen hatte, und kann diese Ausstellung auch nicht als Ganzes beurteilen. Die Bilder, die ich gesehen habe, sind kommentiert worden; dazu muss ich nichts mehr sagen. Ich habe mir nur etwas dabei gedacht: Unsere Demokratie ist viel zu stark, viel zu gut, viel zu fest verankert, als dass sie durch solch provozierende Ausstellungen in irgendeiner Weise beeinträchtigt werden könnte. Das war für mich die Erkenntnis aus diesen Bildern, die ich gesehen habe.

Eines möchte ich aber mit aller Deutlichkeit festhalten: Die Szene, in der ein Bild einer hohen Persönlichkeit aus diesem Land mit Urin bespritzt werden soll, also das Urinieren auf eine Person, ist für mich die Verletzung der Würde eines Menschen, das hat mich schockiert. Das sind Szenen, wie wir sie aus den Foltergefängnissen in Irak kennen. Das kann ich nicht akzeptieren, das ist eine Verletzung der Würde eines Menschen. Ob es sich dabei um ein Mitglied des Bundesrates handelt oder um einen anderen Menschen, spielt für mich keine Rolle. Ich habe mir bestätigen lassen, dass diese Szene offenbar so dargestellt wird. [PAGE 806]

Ich werde dennoch den Auffassungen von Herrn Leuenberger folgen: Ich möchte jetzt nicht aus dieser Überlegung heraus den Kredit für Pro Helvetia kürzen. Es ist besser, wenn wir uns in der WBK mit Pro Helvetia an einen Tisch setzen und über diese Würdeverletzung und die anderen Vorfälle einmal gründlich diskutieren und uns auch überlegen, was der Auftrag von Pro Helvetia wirklich ist, dies in aller Offenheit und mit freier Meinungsäusserung für Künstler. Aber auch die Meinungsäusserungsfreiheit von Künstlern hat Grenzen.

Ich überlege mir aber ernsthaft, den Antrag Bieri zu unterstützen. Hier geht es um etwas anderes, das möchte ich ganz klar verstanden haben. Das ist für mich nicht eine Strafaktion, sondern es ist für mich eine Interessenabwägung zwischen zwei öffentlichen Interessen. Da kann ich durchaus die Auffassung vertreten, dass eine Verschiebung von einem Posten auf einen anderen erfolgen kann. Ich werde also dem Antrag Bieri zustimmen. Das zu meinem Abstimmungsverhalten.