Slongo Marianne · Ständerat · 2004-12-08

Wortprotokoll

Die wesentlichen Ausführungen zum Eidgenössischen Finanzdepartement sind bereits beim gestrigen Eintreten gemacht worden. Deshalb fasse ich mich ganz kurz und spare Zeit.

Ihre Finanzkommission beantragt Ihnen, unter dieser Position auf Seite 470 der Botschaft und auf Seite A7 der neuesten Fahne die Anträge des Bundesrates mit zwei Ausnahmen gutzuheissen: Wir sprechen erstens von Passivzinsen im Umfang von rund 3,9 Milliarden Franken. Die Eidgenössische Finanzverwaltung hat in unserem Auftrag die Berechnungsparameter noch einmal geprüft. Auch sie sieht bei den kurzfristigen Zinssätzen durchaus eine Anpassungsmöglichkeit. Rund 13 Milliarden Franken der Bundesschuld werden kurzfristig aufgenommen. Dieser Teil wird jedes Jahr erneuert und reagiert daher direkt auf die Zinsen des entsprechenden Jahres. Bei den Bundesobligationen, dem Schwergewicht der Verschuldung, sind die Zinssätze und die Obligationen dieses Jahres für die Zinszahlungen im Budgetjahr massgeblich. Bis jetzt haben wir bei den kurzfristigen Schulden, insbesondere den Geldmarktbuchforderungen, mit einem Zinssatz von knapp 2 Prozent gerechnet. Aus heutiger Sicht ist dieser Zinssatz relativ hoch. Wenn wir diesen bei einem aktuellen Dreimonatsgeldsatz von rund 0,7 Prozent einerseits auf ein Niveau von 1,5 Prozent reduzieren, anderseits mit einem etwas grösseren Volumen an Geldmarktbuchforderungen rechnen, dann ergibt sich eine Reduktionsmöglichkeit in der Grössenordnung von rund 30 Millionen Franken. In den vergangenen Jahren haben wir immer ganz erhebliche Kreditreste verzeichnet. Zumindest bei dieser Position waren wir beim Budgetieren immer eher auf der pessimistischen Seite.

Deshalb ist eine Reduktion um 30 Millionen Franken aus der Sicht Ihrer Finanzkommission zu verantworten. Wir bitten Sie, dies so zu beschliessen.