Pfisterer Thomas · Ständerat · 2004-12-08

Wortprotokoll

Das Votum von Herrn Lombardi erstaunt mich; ich wäre dankbar, wenn Herr Bundesrat Merz das klären könnte. Nach den Angaben, die man uns in der Subkommission gemacht hat, geht es hier nicht um die Verlagerungspolitik im Allgemeinen, sondern nur um den Binnenverkehr, den Wagenladungsverkehr. Insofern sprechen wir von einem anderen Thema.

Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, dass bei dieser Position die hochgestellte Ziffer 6 steht. Man ersieht dann auf Seite A14, dass es im Nationalrat um einen Transfer der Position geht, von einem Posten zu einem anderen. Diese Leistung wird also kompensiert. Insofern wird weder der Nord-Süd-Verkehr irgendwie belastet, noch wird überhaupt die Trassenpreisverbilligung infrage gestellt.

In der Sache, Herr Kollege Lombardi, bin ich mit Ihnen einverstanden. Wir werden darüber beim Entlastungsprogramm 2004 diskutieren müssen. Aber hier besteht kein Anlass zur Sorge. Ich bitte Herrn Bundesrat Merz, das noch zu klären.