Frick Bruno · Ständerat · 2004-12-08
Frick Bruno · Ständerat · Schwyz · Christlichdemokratische Fraktion · 2004-12-08
Wortprotokoll
Ich werde darauf hingewiesen, dass wir in einem Punkt die Abstimmung über die Ausgabenbremse nicht durchgeführt haben. Wir stimmen nachträglich darüber ab.
[VS] [PAGE 834]
2. Bundesbeschluss I über den Voranschlag für das Jahr 2005
2. Arrêté fédéral I concernant le budget pour l'année 2005
[VS]
Art. 7
[VS]
Ausgabenbremse - Frein aux dépenses
[VS]
Abstimmung - Vote
Für Annahme der Ausgabe .... 36 Stimmen
(Einstimmigkeit)
[VS]
Das qualifizierte Mehr ist erreicht
La majorité qualifiée est acquise