Studer Heiner · Nationalrat · 2000-06-20

Wortprotokoll

Unsere Fraktion hat insgesamt zehn Minuten Redezeit zur Verfügung. Dreieinhalb Minuten habe ich heute Morgen schon gesprochen, und ich verspreche Ihnen, unsere Redezeit mit einem kleinen Beitrag zur Debatte nicht auszuschöpfen.

Ich konzentriere mich deshalb auf einen einzigen Punkt - ich lasse die anderen weg -, und zwar auf das Stichwort "Swissmetro": Wir haben ja bei den Nachtragskrediten darüber gesprochen. Jetzt sollen wir nach Meinung der Kommission ein Bekenntnis abgeben zu etwas, was unsere Fraktion aus verkehrspolitischen, umweltpolitischen und finanzpolitischen Gründen als unvernünftig betrachtet. Wir sind deshalb dankbar, dass die Stellungnahme des Bundesrates zu diesem Punkt so zurückhaltend ist und er die Motion nur als Postulat entgegennehmen will. Wenn die Prüfung gemacht worden ist, wird dann hoffentlich auch die Mehrheit des Rates sehen, dass wir hier nicht eine Vorreiterfunktion wahrnehmen sollten, sondern dass es besser wäre, vom Bund her ein gegenteiliges Signal auszusenden.