Lauri Hans · Ständerat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Damit sind wir beim Regionalverkehr: Wir haben in der Kommission festgestellt, dass die Bestellungen für das Jahr 2005 erfolgt sind, und zwar auf der Basis der bundesrätlichen Zahlen. Will man auf sinnvolle Weise mehr für den Regionalverkehr tun, so ist die Frage einer zusätzlichen Förderung im Zusammenhang mit dem Voranschlag 2006 und nicht jetzt hier im Zusammenhang mit dem Voranschlag 2005 zu diskutieren. Das ist auch der Grund, weshalb die Finanzkommission beschlossen hat, sich an einer der ersten Sitzungen im neuen Jahr - in Ergänzung zu den Arbeiten der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen und damit aus finanzpolitischer Sicht - mit dem Regionalverkehr und seiner Finanzierung in der Zukunft zu befassen. Hier aber - ich betone es noch einmal - geht es nicht um 2006, sondern um 2005. Wir dürfen feststellen, dass gemäss den Äusserungen des Bundesrates im Nationalrat an den Bedürfnisanmeldungen der Fachinstanzen, insbesondere des BAV, keine Kürzungen vorgenommen wurden.

Deshalb können wir mit guten Argumenten an unserem Beschluss festhalten und damit die Lösung des Bundesrates bevorzugen.